Schorndorf: Keine Stadtbibliothek für den Oberbürgermeister – Haise: „Wer kein Geld für die Vereine übrig hat, hat auch keines fürs eigene Denkmal“

Schorndorf, 18.04.2020. Wie den Schorndorfer Nachrichten vom 17.04.2020 zu entnehmen ist, beabsichtigt Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) keinen Rettungsschirm für die Vereine in Schorndorf zu unterstützen – auch dann nicht, wenn diese durch die Absage einnahmeträchtiger Veranstaltungen wie die SchoWo, Weintage oder die zahlreichen Hocketsen in den Teilorten drohen, in finanzielle Schieflage zu geraten.

Hierzu hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Vom Grundsatz her möchte man dem Oberbürgermeister zunächst nicht widersprechen, denn der Ansatz, nicht jeden retten zu können, ist vom Prinzip her erstmal richtig. In erster Linie muss die Stadt in der nächsten Zeit funktionieren und ihre Pflichtaufgaben, die ihr von Gesetzes wegen her vorgeschrieben sind, erfüllen und die finanziellen Ressourcen mit Bedacht einsetzen. Doch wer immer noch vom eigenen Denkmal in Form einer sündhaft teuren Stadtbibliothek träumt, hat wohl den Bezug zur Realität verloren: Solange das neue Millionengrab nicht vorerst vom Tisch ist, sollte sich Herr Klopfer auch in Bezug auf die Schorndorfer Vereinslandschaft zurückhaltend zeigen.“

AfD-Stadtrat Ulrich Bußler gibt zu bedenken, dass besonders jetzt, wo die Coronavirus-Pandemie allem Anschein nach auch nicht spurlos am Schorndorfer Stadthaushalt vorbeiziehen wird, „alle Ausgaben, die nicht zur Erfüllung der Pflichtaufgaben der Stadt notwendig sind, auf den Prüfstand gehören.“ Eine vorübergehende Haushaltssperre, wie diese schon in anderen Kommunen in Baden-Württemberg als Folge der Corona-Krise beschlossen wurde oder zwischenzeitlich zur Diskussion steht, könnte sich hier als adäquates Mittel erweisen, um vorläufig unsinnige von absolut notwendigen Ausgaben zu unterscheiden, so Bußler weiter. Was Bauvorhaben angeht, sollten bei einer solchen Haushaltssperre aus Sicht der AfD-Fraktion Ausgaben für den Neubau bzw. die Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen ausgenommen werden. „Kinder sind unsere Zukunft und diese brauchen ein gutes Umfeld zum Lernen. Alles andere, was Planungs- bzw. Baukosten größer als 200.000 Euro verursacht, muss in diesem kostentreibenden Bereich auf den Prüfstand“, so Bußler weiter. Dass da die Stadtbibliothek zunächst darunterfiele, das müsse man eben so hinnehmen, so Lars Haise abschließend: „Schließlich müssen jetzt viele Bürger, die von Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder Unternehmensinsolvenzen akut bedroht oder betroffen sind, auch den Gürtel enger schnallen und eigene Ansprüche zurückstellen. Als Stadt müssen wir hier mit gutem Beispiel vorangehen.“

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