Schorndorf: AfD-Fraktion steht für Sacharbeit und Klartext

Schorndorf, 08.06.2020. In der jüngsten Berichterstattung durch den Zeitungsverlag Waiblingen (ZVW) [1] wird der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf vorgeworfen, zu wenig Sacharbeit im Gremium zu leisten.

Hierzu stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die AfD-Fraktion hat ein ganzes Bündel an konstruktiver und guter Sacharbeit in den ersten zwölf Monaten seit der vergangenen Kommunalwahl vorzuweisen. Dies dokumentieren gerade die von Hermann Beutel (CDU) in die Kritik geratenen Pressemitteilungen unserer Fraktion ganz deutlich. Die sollte er vielleicht inhaltlich auch mal verarbeiten, statt ungesehen zu verurteilen. Wenn die CDU sich darüber echauffiert, dass wir diese Sacharbeit so gut dokumentieren, dann rate ich Herrn Beutel, vielleicht bei der eigenen Pressearbeit der CDU-Fraktion noch ein Brikett draufzulegen.“

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Schorndorf, Franz Laslo, hat in seinem letzten Beitrag im Schorndorfer Wochenblatt ‚Schorndorf Aktuell‘ einen sehr guten Überblick über die bisherige Arbeit drei AfD-Stadträte in der Daimlerstadt gegeben. Hier ein kleiner, chronologischer Abriss mit den wichtigsten Sachthemen, die die Fraktion intensiv beschäftigt haben:

  • Einsatz für den Erhalt der Parkplätze am ‚Unteren Marktplatz‘, mit Befragung von Bürgern und Ladenbetreibern in der Innenstadt.
  • Laute Stimme gegen politischen sowie religiös motivierten Extremismus.
  • Verhinderung der nächtlichen Schließung des Stadtparks. Erst-Initiative durch einen Antrag bereits während der Beratungen im Technischen Ausschuss, während alle anderen Fraktionen noch tief und fest geschlafen haben.
  • Unterstützung eines Mobilfunk-Vorsorge-Konzepts, um den Mobilfunkausbau in Schorndorf auch unter dem Gesichtspunkt der Gesundheitsfürsorge voranzutreiben.
  • Stimme für Sicherheit und Ordnung im Bahnhofsbereich und der Innenstadt, während alle anderen Fraktionen zu den Zuständen schweigen und Fahrgäste des ÖPNV, Laufkundschaft in der Innenstadt, betroffene Ladenbetreiber und Gastronomen im Regen stehen lassen.
  • Unterstützung für den Klinik-Ausbau am Standort Schorndorf auf Kreis- und Gemeindeebene.
  • Aufruf zum sparsamen und umsichtigen Umgang mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln der Stadt – bereits vor der Corona-Krise. Damit verbunden auch die Forderung zum Verzicht auf kostspielige Prestige-Bauwerke wie den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz.
  • Bürgerbeteiligung stärken: Die AfD-Fraktion beansprucht als einzige Fraktion im Gemeinderat für sich, die Bürger in Schorndorf in der Causa „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ nicht vor vollendete Tatsachen einiger weniger im Gremium mit dünner Mehrheit zu stellen, sondern die Menschen selbst entscheiden zu lassen, ob sie einem Bündnis mit linksextremen Einschlag beitreten und über gesetzliche Quoten hinaus weitere Flüchtlinge aufnehmen wollen.

„Wir informieren die Bürger unserer Stadt transparent und offen über unsere Arbeit im Gemeinderat. Das werden wir auch in Zukunft beibehalten. Dabei bleiben wir immer sachlich im Ton, aber hier und da sicherlich auch mal hart in der Sache. Gründe dafür liefert schon alleine unser Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) genug“, schließt Lars Haise ab.

Hintergrundinformationen:
[1] ZVW-Artikel „Der Schorndorfer Gemeinderat steckt in einer tiefen Krise“ (hinter Bezahlschranke): https://www.zvw.de/kommentar-der-schorndorfer-gemeinderat-steckt-in-einer-tiefen-krise_arid-163847

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