Lars Haise zum Demokratieverständnis der Schorndorfer SPD

Stellungnahme vom Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, zum Demokratieverständnis von Hans-Ulrich Schmid, welches dieser in einem Leserbrief in den Schorndorfer Nachrichten am 27.07.2020 [1] zum Besten gab:

❝Hans-Ulrich Schmid (SPD) erwartet in seinem Leserkommentar von der CDU und deren Vereinigungen (z.B. Senioren-Union) eine klare Abgrenzung zu den AfD-Stadträten, weil diese angeblich Verschwörungstheorien verbreiten, „Persönlichkeiten“ der Schorndorfer Politik angreifen und im Internet hetzen. Es ist also schon Hetze, eine andere Meinung zu haben und sachliche sowie persönliche Kritik zu äußern? Willkommen in „1984“!

Die SPD, deren Vorsitzende Saskia Esken sich öffentlich zur linksextremen Antifa bekennt, kollaboriert in mehreren Landesregierungen und vielfach auf Gemeindeebene mit der mehrfach umbenannten SED (aktuell „Die Linke“). Zur Erinnerung: Noch im März 2020 wollte „Die Linke“ ein Prozent der Reichen erschießen (Genossin Sandra L.) oder ins Arbeitslager schicken (Parteichef Bernd Riexinger).

Es ist schon ein starkes Stück, wenn sich Schmid als SPD-Funktionär anmaßt, den Umgang mit frei gewählten Stadträten unterbinden zu wollen. Was hier zum Vorschein kommt erinnert stark an das Demokratieverständnis in der ehemaligen DDR, nicht jedoch an das der BRD zu Zeiten der „Bonner Republik“. Helmut Schmidt, der verdiente und vom Volk respektierte Altkanzler wäre entsetzt, ob dieser undemokratischen Umtriebe „seiner“ SPD. Offensichtlich liegen bei der Schorndorfer SPD nicht zuletzt wegen verschiedener Abstimmungsniederlagen im Gemeinderat die Nerven blank, und so sucht man einen Sündenbock, um von der eigenen Inkompetenz abzulenken. Freiwillige vor!❞

[1] https://www.facebook.com/spd.schorndorf/photos/rpp.1431473620399692/2671332519747123/?type=3&theater

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