Hilfe für Familien: Schwarz (AfD) will Landeserziehungsgeld wieder einführen

(Schorndorf, 30.11.2020) Als „Sozialabbau an den Familien“ bezeichnet Stephan Schwarz, Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Schorndorf, die Streichung des Landeserziehungsgeldes durch die damalige grün-rote Landesregierung.

Das zu dieser Zeit zuständige, SPD-geführte Ministerium hatte in der vorangegangenen Legislaturperiode das Landeserziehungsgeld gestrichen. Versprochen wurde dabei eine Verbesserung bei der Kinderbetreuung. „Ausgerechnet“, so Schwarz, „wurde dabei der Rotstift bei einkommensschwachen Familien angesetzt. Denn das Landeserziehungsgeld war beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II anrechnungsfrei. Man bekam es also zusätzlich zu Hartz IV. Kindergartengebühren wurden bei dieser Gruppe entweder erstattet, erlassen oder vom Amt übernommen. Genau diese Familien hat das hart getroffen. Sie hatten kein Plus, aber ein dickes Minus.“

Auch sei die Streichung ein Schlag ins Gesicht für alle Familien gewesen, die sich Wahlfreiheit bei der Kindererziehung wünschen. Das Landeserziehungsgeld müsse, fordert Schwarz, daher in „aufgestockter Form wieder eingeführt werden“. So könnten gerade in Zeiten der Corona-Krise junge Familien vor Verschuldung und Armut abgesichert werden. Zudem werde auch die Wahlfreiheit der Eltern bei der Kinderbetreuung wirklich gesichert und die Erziehungsleistung der Eltern angemessen gewürdigt, so Schwarz abschließend.

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