Ulrich Bußler verlässt Fachrat für Integration / Lars Haise übernimmt

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Ulrich Bußler, hat gegenüber der Verwaltung die Niederlegung seines Mandats als Fachrat für Integration erklärt. Begründet hat er diesen Schritt mit der einseitigen Ausrichtung der Fachratsarbeit, die im Wesentlichen zum Ziel hat, die Migration in jedweder Hinsicht zu fördern. „Die AfD-Fraktion hatte der Bildung dieses Fachrates allerdings nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass dieses Gremium auch ein offenes Forum dafür ist, das die Probleme der Migration und Integration angemessen thematisiert“, so Ulrich Bußler.

Das Prinzip „Fordern und Fördern“, wie es sich in vielen anderen Bereichen der Sozialpolitik gegenüber der Mehrheitsbevölkerung etabliert habe, spiele in diesem Gremium – zumindest derzeit – keine Rolle, stellt auch der Vorsitzende Lars Haise ernüchtert fest. „Ziel einer gelungenen Integration muss zuallererst sein, dass die Zugewanderten die deutsche Sprache erlernen. Das ist nicht nur eine Schlüsselkompetenz, um auf dem Arbeitsmarkt anschlussfähig zu werden, sondern auch, um soziale Kontakte mit der einheimischen Bevölkerung zu knüpfen. Wir sehen hier Probleme in gewissen Kulturkreisen, die nicht dadurch verschwinden, indem man sie einfach nicht anspricht.“ Fehlanreize beim Integrationsprogramm der Stadt seien etwa Punkte wie „Arabischkurse für muttersprachliche Kinder“ oder auch „sexuelle Bildung“ für sogenannte „Geflüchtete“. „Importierter Antisemitismus, Clan- und Ghettobildung, inflationärer Drogenhandel sowie Kriminalitätshotspots, die bereits in unseren Großstädten existieren, sind hingegen Tabuthemen“, erklärt Ulrich Bußler weiter. Abschließend erklärt Haise, dass man unter diesen Voraussetzungen auch zu dem Schluss kommen könne, dass es sich bei diesem Fachrat um Steuergeldverschwendung handele, „weshalb ich die Fachratsarbeit nicht nur konstruktiv, sondern natürlich auch kritisch begleiten werde. Dafür sieht die Alternative für Deutschland ihren bürgerlichen Auftrag.“

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