Schorndorf: AfD sieht Offenen Brief der CDU in Sachen ‚Seebrücke‘ kritisch

Schorndorf, 06.07.2020. Die Schorndorfer CDU-Fraktion veröffentlichte zur ausstehenden Entscheidung im Gemeinderat bezüglich dem Bündnis „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“ einen offenen Brief [1], in dem sie einen vermeintlich alternativen Weg beschreibt, den Beitritt zu einer von Linksextremen besetzten Bewegung zu verhindern. Hierzu stellt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Der Vorschlag der CDU liest sich wie eine Nebelkerze, die nach rechts abgefeuert wird und auf die letzten Meter reißt Hermann Beutel dann doch das Lenkrad nach links rum. Für die AfD ist die vorgeschlagene ‚Lösung‘ – mit Ausnahme der Unterstützung von Initiativen vor Ort in den Herkunftsländern – absolut nicht gangbar. Wie in Bund und Land lehnen wir auch im Schorndorfer Gemeinderat die Aufnahme zusätzlicher, über das gesetzliche Maß hinausgehender Flüchtlinge ab.“

Schorndorf: AfD sieht Offenen Brief der CDU in Sachen ‚Seebrücke‘ kritisch weiterlesen

Haushaltsstruktur-Kommission: AfD stellt Sparvorschläge und neue Ertragsmöglichkeiten für Schorndorf vor

Schorndorf, 22.06.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit seinen drei Stadträten hat, wie die anderen Fraktionen im Gremium, von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) die Aufgabe ins Stammbuch geschrieben bekommen, weitere Spar- und Ertragsvorschläge zu unterbreiten, die die Lage im Schorndorfer Haushalt spürbar verbessern. Zu den Maßnahmen, die die Stadtverwaltung bereits im Mai 2020 vorgelegt hat und den Vorschlägen, die aus den anderen Fraktionen kommen, hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die Zustimmung unserer Fraktion zu den rund 150 Maßnahmenvorschlägen der Stadt und den anderen Fraktionen ist kein Selbstläufer. Während die anderen Fraktionen hinsichtlich zusätzlicher Belastungen für Bürger und Unternehmen gesprächsbereit waren, sind für uns Steuererhöhungen keine Verhandlungsmasse. In dieser schwierigen wirtschaftlichen Situation, die durch den Corona-Lockdown verursacht wurde, brauchen die Menschen Entlastungen – keine zusätzlichen Belastungen.“ Dies bedeutet aber nicht, dass die AfD-Fraktion grundsätzlich ihre Zustimmung verweigert. „Wir können mit vielen Vorschlägen der Fachbereiche, im System zu sparen, mitgehen. Die Umstrukturierung der Dezernate von drei auf zwei werden wir allerdings in dieser Form nicht mittragen. Wohin Machtkonzentration auf wenige Schultern führt, konnte man zuletzt ganz gut bei den Stadtwerken in Schorndorf beobachten“, so Haise weiter.

Haushaltsstruktur-Kommission: AfD stellt Sparvorschläge und neue Ertragsmöglichkeiten für Schorndorf vor weiterlesen

Schorndorf: AfD-Fraktion steht für Sacharbeit und Klartext

Schorndorf, 08.06.2020. In der jüngsten Berichterstattung durch den Zeitungsverlag Waiblingen (ZVW) [1] wird der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf vorgeworfen, zu wenig Sacharbeit im Gremium zu leisten.

Hierzu stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die AfD-Fraktion hat ein ganzes Bündel an konstruktiver und guter Sacharbeit in den ersten zwölf Monaten seit der vergangenen Kommunalwahl vorzuweisen. Dies dokumentieren gerade die von Hermann Beutel (CDU) in die Kritik geratenen Pressemitteilungen unserer Fraktion ganz deutlich. Die sollte er vielleicht inhaltlich auch mal verarbeiten, statt ungesehen zu verurteilen. Wenn die CDU sich darüber echauffiert, dass wir diese Sacharbeit so gut dokumentieren, dann rate ich Herrn Beutel, vielleicht bei der eigenen Pressearbeit der CDU-Fraktion noch ein Brikett draufzulegen.“

Schorndorf: AfD-Fraktion steht für Sacharbeit und Klartext weiterlesen

Erfolg für die AfD-Fraktion: Schorndorf wird – vorerst – kein „sicherer Hafen“ für illegale Einwanderer

Schorndorf, 29.05.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf wertet es als Erfolg, dass der in der gestrigen Gemeinderatssitzung behandelte Antrag der SPD-Fraktion, Schorndorf möge dem Bündnis „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ beitreten, zunächst nicht angenommen wurde, sondern einer zweiten Lesung ohne neuerliche Behandlung im Verwaltungs- und Sozialausschuss unterzogen wird.

Erfolg für die AfD-Fraktion: Schorndorf wird – vorerst – kein „sicherer Hafen“ für illegale Einwanderer weiterlesen

Schorndorf: Plädoyer gegen Gewalt und für einen fairen Umgang in der Debatte

Schorndorf, 29.05.2020. Redemanuskript zur Wortmeldung des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, bei der Gemeinderatssitzung am 28.05.2020 zur Resolution von Stadtrat Gerhard Nickel (FDP/FW) mit dem Titel: “Der Schorndorfer Gemeinderat steht für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit”.

Schorndorf: Plädoyer gegen Gewalt und für einen fairen Umgang in der Debatte weiterlesen