Stadtwerke Schorndorf: AfD-Fraktion bedauert anhaltende Unruhe im Unternehmen

(Schorndorf, 21.10.2020) Wie die Rathausspitze am 20.10.2020 bekannt gegeben hat, wurde der erst vor kurzem als Kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke Schorndorf eingesetzte Marcus Bort einstimmig vom Aufsichtsrat des Unternehmens von seiner Tätigkeit abberufen. Hierzu hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Es ist bedauerlich, dass mit der plötzlichen Abberufung von Herrn Bort wieder Unsicherheit für die Mitarbeiter bei den Stadtwerken herrscht. Von der Neuorganisation der Geschäftsleitung und der Teilung der Verantwortung auf mehrere Schultern haben wir uns vor allem versprochen, dass schnell Ruhe einkehrt und das Unternehmen bald wieder auf Erfolgskurs gebracht werden kann. Diese neuerliche Negativschlagzeile ist ein weiterer Rückschlag in einer langen Serie von unglücklichen Entwicklungen.“

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Ja zur Bahnhofssanierung, mit klarem Kostendeckel!

(Schorndorf, 20.10.2020) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf begrüßt das Bahnhofsmodernisierungsprogramm der Deutschen Bahn AG, das auch mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg unterstützt wird, ausdrücklich. Im Rahmen dieses Programmes soll auch die sanierungsbedürftige Station in Schorndorf wieder auf Vordermann gebracht werden. Hierzu stellt der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Der Bahnhof in Schorndorf hat eine Sanierung dringend nötig. Auf dem Programm steht neben der Erhaltung der Substanz unter anderem auch der Neubau der Bahnsteige der Gleise 2/3 sowie 4/5. Das von der Bahn vorgelegte Sanierungsprogramm ist in sich schlüssig und enthält unter anderem mit Aufwertungen wie der heute stark von Vandalismus und Verunreinigungen betroffenen Personenunterführung auch Bestandteile, die die Aufenthaltsqualität für die Reisenden stark verbessern werden.“

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Schorndorf: AfD-Fraktion ist einzige Familienpartei im Gemeinderat

(Schorndorf, 15.10.2020) Bei der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) stand auch die Erhöhung der Kita-Gebühren um 1,9 Prozent auf der Tagesordnung. Im Verlauf der Debatte zeigte sich nach der erst vor kurzem durchgedrückten Erhöhung der Gebühren für die Schulkindbetreuung, dass die AfD als einzige Fraktion geschlossen zu den Familien in der Daimlerstadt steht. Hierzu hält der AfD-Vertreter im VSA, Ulrich Bußler, fest: „Wie schon bei der Erhöhung der Gebühren für die Schulkindbetreuung, zeigte sich auch bei der Diskussion um die Kita-Gebühren, dass die besondere Situation der Familien in der derzeitig von den etablierten Parteien zugespitzten Krise nur die AfD im Blick hat. Alle anderen Fraktionen, mit Ausnahme zweier Abweichler der SPD, gehen zur Tagesordnung über als ob unsere Gesellschaft gerade überhaupt nicht durchgeschüttelt wird.“

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Offener Brief zur Liste auffälliger Asylbewerber in Tübingen an den Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink

Sehr geehrter Herr Dr. Brink,

mit Interesse verfolge ich Ihre Arbeit und danke Ihnen für Ihren Kampf um einen Datenschutz im Sinne der Bürger! Das Thema Datenschutz kann, gerade mit Blick auf die immer tiefergreifende weltweite Verzweigung der Datenströme und die Möglichkeiten neuen Techniken gar nicht hoch genug bewertet werden. Ihre Arbeit nehme ich als bürgernah, transparent und verantwortungsbewusst ausgeübt wahr.

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Rundfunkgebühr: Stephan Schwarz sieht dringenden Reformbedarf

(Schorndorf, 07.10.2020) Der AfD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, sieht einen dringenden Reformbedarf bei der Haushaltsabgabe, besser bekannt als Rundfunkbeitrag oder ehemals GEZ-Gebühr.

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Bundestags-Infomobil in Backnang: Abgeordneter Jürgen Braun (AfD) steht Rede und Antwort

Backnang, 01.10.2020. Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun (AfD) wird am Samstag, den 3. Oktober, von 11:00 bis 13:00 Uhr am Infomobil des Deutschen Bundestages in Backnang anzutreffen sein.

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Ungekürzte Stellungnahme zum “Klimaentscheid Schorndorf”

Da in der Ausgabe des ZVW vom 01.10.2020 die Aussagen zum sogenannten “Klimaentscheid Schorndorf” des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, nur sehr verkürzt dargestellt wurde, veröffentlicht die Schorndorfer Gemeinderatsfraktion die ungekürzte Fassung der Stellungnahme, die sehr viel ausführlicher ist als der kleine Abriss in der Zeitung.

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Schulkindbetreuung: AfD-Fraktion beantragt Vertagung der Gebührenerhöhung und Einführung eines Reduzierungsmodells auf Grundlage der aktuellen Gebühren

(Schorndorf, 28.09.2020) Angesichts der Corona-Krise, die viele mittelständische und geringverdienende Familien mit Existenzsorgen plagt, lehnt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die Erhöhung der Gebühren bei der Schulkindbetreuung ab. Bei der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2020 in der Barbara-Künkelin-Halle steht unter anderem eine zehnprozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte auf der Tagesordnung.

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Gewalt in Schorndorf: Linksextremisten attackieren Gäste einer AfD-Veranstaltung

Schorndorf, 22.09.2020. Mit scharfer Kritik reagiert Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, auf eine linksextreme Demonstration gegen eine Veranstaltung des Kreisverbandes seiner Partei in Schorndorf am Montagabend.

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„Messerstechermädchen“: AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel in Backnanger Kunst-Ausstellung verunglimpft

Backnang, 14.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert ein Werk des Künstlers Klaus Koppal im Rahmen der Ausstellung „Lasst die Volksseele kochen“ in der Galerie des Backnanger Helferhauses.

In der Ausstellung, die sich durchweg mit sogenanntem Rechtspopulismus befasst, wird laut Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ auch ein Porträt der baden-württembergischen Landesvorsitzenden und Chefin der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, gezeigt – versehen mit dem Kommentar „Messerstechermädchen ohne Kopftuch“.

„Damit wird Alice Weidel kaum verklausuliert als Gewalttäterin verunglimpft“, kommentiert Lindenschmid das Werk. „Angesichts der Tatsache, dass AfD-Mitglieder regelmäßig Opfer linksextremer Gewalt werden, während von AfD-Veranstaltungen keinerlei Gewalt ausgeht, ist diese Verdrehung der Realität ein Hohn. Sie ist außerdem ein Schlag ins Gesicht eines jeden patriotischen Demokraten, der von seinem grundgesetzlich verbrieften Recht Gebrauch macht, durch eine Parteimitgliedschaft an der Willensbildung des Volkes mitzuwirken.“

Damit Koppal sich selbst ein Bild der realen Verhältnisse machen kann, lädt ihn der AfD-Landtagskandidat daher dazu ein, in den kommenden Monaten einmal an einem Infostand seiner Partei mitzuwirken. „An der Seite der AfD-Wahlkämpfer könnte sich Herr Koppal auf diesem Wege einmal tatsächlichen Gewalttätern gegenüberstellen“, so Lindenschmid bezogen auf diverse Angriffe gegen Infostände seiner Partei, die unter anderem zu mehreren gebrochenen Fingern führten. „Im Rahmen dieser ‘Aktionskunst’ würde Herr Koppal wirklichen Mut beweisen, den er mit seinem billigen Gratismut gegen Oppositionelle bisher nun wirklich nicht zeigt“, so Lindenschmid abschließend.