Pressemitteilung – AfD Rems-Murr

Stellungnahme der AfD Rems-Murr zu den Diffamierungen der SPD Schorndorf

Korb, 27.04.2023. Zu den Diffamierungen der SPD Schorndorf gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD), über die am 27.04.2023* in den Lokalmedien berichtet wurde, nimmt der Vorsitzende der AfD Rems-Murr und Schorndorfer Stadtrat Lars Haise Stellung:

„Die Schorndorfer SPD unterstellt, fernab jeder Realität, dass sich mit Unterstützung der Alternative für Deutschland ‚rechtsradikale Schläger‘ und ‚Reichsbürger‘ in Schorndorf getummelt haben sollen. Richtig ist, dass die AfD im Februar 2021 eine angemeldete Demonstration unter dem Motto ‚Gewaltfreiheit im politischen Diskurs‘ durchführte, nachdem der Landtagskandidat Stephan Schwarz von einer Gruppe Linksextremisten an einem Wahlkampf-Infostand am Rande des Schorndorfer Wochenmarktes krankenhausreif geprügelt wurde. Die Stadt musste durch ein massives Polizeiaufgebot unter anderem wegen gewaltbereiter Linksextremisten, nicht jedoch wegen der friedlichen Teilnehmer der Demo, gesichert werden.

Die einzigen Schläger und politischen Straftäter, die sich nach einschlägigen Medienberichten in den letzten Jahren nachweisbar in Schorndorf aufhielten und zur Tat schritten, sind nicht im Umfeld der AfD oder der Montagsspaziergänger zu suchen. Dies wurde durch eine ganze Reihe von Sachbeschädigungen aus dem Milieu von sogenannten ‚Klimaaktivisten‘ ebenso eindrucksvoll bestätigt wie durch die wiederholten Attacken gegen das Restaurant Remstalstuben, zu denen Bekennerschreiben aus dem linksextremistischen Spektrum vorliegen.

Dass die selbsternannten Vorzeigedemokraten der SPD in beiden Fällen viel zu lange geschwiegen haben und sich in Letzterem sogar bis heute zu keiner klaren Verurteilung dieses neuerlichen Anschlags auf einen Gastwirt durchringen konnte, lässt wiederholt tief blicken in ein gestörtes Verhältnis zu politisch-motivierter Gewalt, solange diese von links kommt.

Als Alternative für Deutschland lehnen wir jede Form von Gewalt, egal ob von links, rechts oder religiös motiviert, entschieden ab und bedauern es sehr, dass dieses demokratische Selbstverständnis von der Sozialdemokratie in großen Teilen nicht mehr mitgetragen wird.“

*Redaktioneller Hinweis:

Die oben genannte Stellungnahme bezieht sich auf einen Text beim Zeitungsverlag Waiblingen in der Online-Version, der am 26.04. veröffentlicht und inzwischen nachträglich redigiert und auch nicht in der Printversion abgedruckt wurde. Wir halten dennoch an der Stellungnahme fest, da die Diffamierungen durch die vorschnelle Online-Veröffentlichung seitens des Zeitungsverlags bereits eine gewisse Öffentlichkeit erreicht haben.

AfD verurteilt „Antifa“-Angriff auf Remstalstuben durch Linksextremisten scharf

Korb, 06.04.2023. In der Nacht zum Mittwoch wurde das Restaurant Remstalstuben in Schorndorf, in dem die Alternative für Deutschland (AfD) noch im März eine Veranstaltung abhielt, von Unbekannten aus dem linksextremistischen Umfeld angegriffen, wie aus einem Bekennerschreiben auf der Internetplattform „Indymedia“ hervorgeht. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD Rems-Murr und Stadtrat in Schorndorf, Lars Haise:

Trotz Antifa-Sabotageversuch: AfD Rems-Murr führt erfolgreich Alternative Runde an neuem Veranstaltungsort durch

(Korb, 11.01.2023) Allen Versuchen des Antifa-Bündnisses „Zusammen gegen rechts Rems-Murr“ (ZgR) zum Trotz, hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 10.01.2023 erfolgreich ihre Alternative Runde mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Hess und über 40 Teilnehmern durchgeführt. Der Vorsitzende der AfD Rems-Murr, Lars Haise, zieht ein erfreuliches Fazit: „Unsere Veranstaltung war, wie auch schon ursprünglich in Remshalden, bis auf den letzten Platz ausgebucht. Unsere Mitglieder und interessierte Bürger haben sich von dem erzeugten Druck, der auch pressemedial durch eine nahezu kritiklose Berichterstattung über die Aktionen des ZgR im Vorfeld unserer Veranstaltung befeuert wurde, nicht einschüchtern lassen.“

Linksextremisten wollen AfD-Veranstaltung verhindern – Partei findet neuen Ort

Korb, 30.12.2022. „Linke bekämpfen die Demokratie – wir verteidigen sie!“, so der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr, Lars Haise.

Anzahl Kleiner Waffenscheine in Schorndorf auf Rekordhoch

(Schorndorf, 18.08.2022) „Zwischen der gefühlten Sicherheit der Bürger und der objektiven Sicherheit der Polizeilichen Kriminalstatistik scheint eine Lücke zu klaffen“, mit diesen Worten beginnt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, seine Analyse zu den aktuellen Zahlen hinsichtlich des „Kleinen Waffenscheins“, die der 33-Jährige mittels einer Anfrage bei der Stadtverwaltung zu Tage gebracht hat.

Während im Jahr 2014, also ein Jahr vor Beginn der weiterhin anhaltenden sogenannten Flüchtlingskrise, nur 153 Kleine Waffenscheine ausgegeben waren, explodierte die Anzahl über die Jahre auf zuletzt 308 (Stichtag: 10.08.2022). Das entspricht einer Steigerung um über 100 Prozent. „Der Kleine Waffenschein suggeriert sicherlich nicht allen, aber vielen Inhabern mehr Sicherheit, da dieser ihnen erlaubt, bestimmte Waffen zu führen, also einsatzbereit bei sich zu haben. Dabei handelt es sich um Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, die scharfen Schusswaffen häufig sehr ähnlich sehen“, erklärt Haise. „In Konfliktsituationen“, da ist sich der AfD-Stadtrat sicher, „könnte die Nutzung dieser Waffen überhaupt erst eine Eskalation heraufbeschwören. Im Einzelfall könnte dies mit schwere Verletzungen, wenn nicht sogar tödlich enden.“

Schorndorf folge mit der Entwicklung einem besorgniserregenden Trend, der auch im ganzen Land zu beobachten sei. 2021 waren in ganz Baden-Württemberg 97.826 Kleine Waffenscheine registriert. 2014 waren es noch 40.001, also auch hier eine Steigerung um 144,5 Prozent, wie eine entsprechende Statistik des baden-württembergischen Innenministeriums im Januar 2022 zeigte.

Kommunalpolitische Lösungen, um das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger zu verbessern, könnten laut Haise vor allem die Beseitigung „dunkler Ecken“ in der Stadt sein sowie Kameraüberwachung an neuralgischen Stellen, wie etwa Fußgängerunterführungen oder Kriminalitätsschwerpunkten. „Die sichtbare Präsenz unseres Kommunalen Ordnungsdienstes wie auch der Polizei ist jedoch bei allen Dingen, die die Stadt sonst tun kann, unverzichtbar“, erklärt Lars Haise abschließend.

StZ: Immer mehr Menschen im Land mit Kleinem Waffenschein (Januar 2022)

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.sicherheit-in-baden-wuerttemberg-immer-mehr-menschen-im-land-mit-kleinem-waffenschein.a78cd06d-be34-4abb-9515-e0db559464b7.html

Jahr	Anzahl gültige kleine Waffenscheine in Schorndorf
2014	153
2015	162
2016	218
2017	241
2018	260
2019	276
2020	289
2021	300
10.08.2022	308

Quelle: Anfrage AfD-Fraktion bei der Stadtverwaltung Schorndorf vom 09.08.2022

Schuldenstand der Stadt Schorndorf erreicht neues Rekordhoch – Anstieg um acht Prozent gegenüber 2020

(Schorndorf, 09.08.2022) „Schau ich auf den Schuldenstand der Stadt Schorndorf in der Nacht“, so der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, „dann werde ich um den Schlaf gebracht.“ Die neuesten Zahlen, die das Statistische Landesamt Baden-Württemberg über die Verschuldung der Kommunen veröffentlicht hat, ließen für die Daimlerstadt und die finanziellen Spielräume in den kommenden Jahren nichts Gutes erahnen.

AfD Rems-Murr wählt neuen Kreisvorstand: Schorndorfer Stadtrat Lars Haise ist neuer Vorsitzender

(Korb, 24.07.2022) Bei der Mitgliederversammlung des AfD Kreisverbandes Rems-Murr am 23.07.2022 in Schorndorf standen neben dem Rechenschaftsbericht außerdem die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung.

AfD fordert Übergangslösung für Schorndorfer Obdachlosenunterkunft

(Schorndorf, 11.07.2022) Die Alternative für Deutschland (AfD) im Schorndorfer Gemeinderat fordert eine Übergangslösung in Form mobiler Wohneinheiten oder der Anmietung von Bestandsimmobilien für die bisherige Obdachlosenunterkunft im Hammerschlag. Es gehe dabei um nichts Geringeres als die Wahrung der Menschenwürde, führt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Ulrich Bußler, aus.

AfD bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz – und zu friedlichen Spaziergängern

(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt die durch 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft sozialdemokratisierte CDU Schorndorf versuchte zu argumentieren, erklärt der Vorsitzende Lars Haise.

Unverzeihlich: Schorndorfer SPD bedient sich Nazi-Jargon und rechtfertigt „Sippenhaft“

(Schorndorf, 06.02.2022) „Wer in einer Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird […] weiß, was er tut. Und landet völlig zurecht in Sippenhaft.“ – Diesen Kommentar sendete die SPD Schorndorf unter ihrem Facebook-Aufruf zum „Schorndorfer Appell“, in dem viel von „Solidarität“, „Respekt“ und „Demokratie“ die Rede ist, ab. Dabei hätte dem Verfasser klar sein müssen, dass die „Sippenhaft“ ein durch den Nationalsozialismus stark vorbelasteter Begriff ist, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, entsetzt.