(Schorndorf, 28.06.2022) In der folgenden Sitzungsrunde hat die Verwaltung einen Antrag in den Verwaltungs- und Sozialausschuss (VSA) eingebracht, der die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung ab September 2022 zum Ziel hat. Trotz Rekordinflation, explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen und angespannter Situation auf dem Wohnungsmarkt wolle die Stadt „einen kräftigen Schluck aus der Familien-Pulle“ nehmen, fasst der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, den seiner Meinung nach „unverschämten Vorstoß“ zusammen.
Die Entscheidung zum Neubau der Stadtbücherei liegt nun zwei Wochen zurück. Zeit, die ich genutzt habe, um nicht nur die – meiner Ansicht nach weiterhin falsche – Entscheidung zu verdauen, sondern auch das Erlebte um die sehr intensive Debatte.
(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt die durch 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft sozialdemokratisierte CDU Schorndorf versuchte zu argumentieren, erklärt der Vorsitzende Lars Haise.
(Schorndorf, 06.02.2022) „Wer in einer Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird […] weiß, was er tut. Und landet völlig zurecht in Sippenhaft.“ – Diesen Kommentar sendete die SPD Schorndorf unter ihrem Facebook-Aufruf zum „Schorndorfer Appell“, in dem viel von „Solidarität“, „Respekt“ und „Demokratie“ die Rede ist, ab. Dabei hätte dem Verfasser klar sein müssen, dass die „Sippenhaft“ ein durch den Nationalsozialismus stark vorbelasteter Begriff ist, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, entsetzt.
(Schorndorf, 04.02.2022) Nachdem Sachbeschädigungen im Innenstadt-Bereich durch Graffitis in Unterführungen immer mehr zunehmen, hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf einen Antrag für einen Kreativwettbewerb unter Schorndorfs Schülern gestellt, um besonders stark betroffene Bauwerke neuzugestalten. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Kreativ gestaltete Unterführungen sind weniger anfällig für Graffitis. Das habe ich so schon in vielen anderen Städten beobachtet, in denen ich beruflich bedingt an gleichartigen Problemschwerpunkten unterwegs bin. In unseren Schülern steckt so viel Potential und Einfallsreichtum, dass sie für eine Neugestaltung von einigen zentralen Bauwerken, die immer wieder von Vandalen heimgesucht werden, der richtige Adressat sind.“
(Schorndorf, 05.01.2022) In einer Pressemitteilung vom 03.01.2022 warf die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Sabine Reichle, der AfD-Fraktion vor, der wichtigsten Sitzung des Gemeinderats, der Haushaltsdebatte im Dezember 2021, geschlossen ferngeblieben zu sein, weil diese „nicht die Pandemieregeln einhalten wollte“. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise, völlig empört: „Sabine Reichle ist sich mittlerweile offenbar nicht einmal mehr zu schade, offen mit Fake News zu agitieren. Wir empfehlen ihr für das nächste Mal mit ihrem Fraktionsvorsitzenden zu sprechen, bevor sie Unwahrheiten in die Welt setzt. Denn wahr ist: Im Ältestenrat hatten wir erfolglos versucht, eine allgemeine Testpflicht unabhängig vom Impf- bzw. Genesenenstatus durchzusetzen. Das geht auch aus dem entsprechenden Sitzungsprotokoll, Schriftverkehr mit der Verwaltung sowie Mitgliedern des Ältestenrats und öffentlichen Verlautbarungen meinerseits hervor. Geimpfte, Geboosterte oder auch Genesene können, das ist inzwischen völlig unstrittig, ebenfalls Träger und somit Überträger des Corona-Virus sein. Das hat mich persönlich und auch meine Kollegen dazu veranlasst, angesichts der hohen Inzidenzwerte im Dezember, der letzten Sitzung fernzubleiben und uns selbst zu schützen.“
(Schorndorf, 30.12.2021) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf fordert vom Ersten Bürgermeister Thorsten Englert die unverzügliche Außerkraftsetzung der Allgemeinverfügung der Stadt Schorndorf vom 24.12.2021, die sich gegen Spaziergänger richtet. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Friedliche Bürger vertreten sich montags oder möglicherweise auch an anderen Wochentagen ihre Beine in Schorndorf, singen friedlich Lieder und es werden wöchentlich mehr. Die Bürger, die hier zufällig zusammenkommen, bilden ein breites Spektrum ab: Von der Pflegekraft über Angestellte aus dem öffentlichen Dienst, Arbeitnehmern aus kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Region bis hin zu Unternehmern, Gastronomen, Rentnern, Arbeitslosen, Schülern und weitere mehr ist in diesen Reihen eine breite Mitte der Gesellschaft abgebildet. Geimpft oder ungeimpft; geboostert oder nicht geboostert.“
gestern wurden wir durch die Stadtverwaltung informiert, dass bei Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen künftig in der sogenannten „Alarmstufe“ die 3G-Regel (Geimpft, Genesen oder Getestet) sowohl für Besucher als auch Gremiumsmitglieder gelten soll. Das ist in meinen Augen die nächste Eskalationsstufe, die rein gar nichts mit der Pandemiebekämpfung zu tun hat, sondern lediglich der weiteren Spaltung und dem Ausschluss bestimmter Bevölkerungsteile dient.
(Schorndorf, 28.11.2021) Nach einem Wahlkrimi am Sonntagabend, der spannender nicht hätte sein können, gratuliert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf dem parteilosen Kandidaten Bernd Hornikel zur Wahl zum Oberbürgermeister in Schorndorf. Der Vorsitzende Lars Haise erklärt, weiterhin in häuslicher Quarantäne befindend, zum vorläufigen Endergebnis:
