Bei einer Sitzung der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf am 09.09.2021 wurde ein Teil des Fraktionsvorstands neugewählt. Rechtsanwalt Ulrich Bußler übernimmt künftig die Position des Stellvertretenden Vorsitzenden, nachdem der Unternehmer Franz Laslo diese aus beruflichen Gründen zurückgegeben hat.
(Schorndorf, 17.08.2021) Der Blick auf die Stadtfinanzen erfüllt die Stadträte der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit großer Sorge. Nachdem die Fraktion letzte Woche auf ihrer Facebook-Seite erste Zahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung visuell aufgegriffen hat, konnte man auch in der Tageszeitung darüber lesen. Insbesondere der Schuldenstand habe sich unter Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) in den Jahren zwischen 2016 und 2020 besonders negativ entwickelt, resümiert der Vorsitzende Lars Haise: „Die Auswertung der Schuldenstände beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg für diesen Zeitraum offenbart eine lasche Haushaltspolitik. Für die ist Oberbürgermeister Klopfer freilich nicht allein verantwortlich. Auch die Fraktionen der Altparteien müssen sich hier an ihre Nase fassen, die diese Millionenschulden in all den Jahren mit durchgewinkt haben.“
Vor kurzem erst haben wir unseren Standpunkt, den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz abzusagen und den bestehenden Standort am Stadtpark zu modernisieren, damit begründet, dass Schorndorf schon genügend Schulden hat. Die beiden Schaubilder zeigen die Dramatik, in der die städtischen Finanzen stecken.
In beiden Fällen lagen uns Daten des Statistischen Landesamtes vor.
Als Alternative für Deutschland setzen wir uns auch im Schorndorfer Gemeinderat für eine solide Haushaltspolitik ein. Damit auch künftige Generationen Spielraum zum Handeln haben!
2020:
https://www.statistik-bw.de/FinSteuern/Schulden/SC-GE-EB.jsp
(Schorndorf, 11.08.2021) Der noch amtierende Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, Matthias Klopfer (SPD), hat vor kurzem angekündigt, den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz in der Oktober-Sitzung des Gemeinderates besiegeln zu wollen, gemeinsam mit der Einbringung seines letzten Haushaltsentwurfs für die Daimlerstadt. Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat Schorndorf war schon immer für die Absage des Neubaus und bekräftigt auch weiterhin das Ziel, den bestehenden Standort am Stadtpark zu erhalten und einer zeitgemäßen Modernisierung zu unterziehen.
(Schorndorf, 25.07.2021) Bei der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters in Esslingen hat sich Matthias Klopfer (SPD) mit einer hauchdünnen einfachen Mehrheit (49,49 Prozent) gegen seinen Mitbewerber Daniel Töpfer (CDU, 48,12 Prozent) durchgesetzt. Zum Wahlausgang kommentiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise: „Der Ausgang der heutigen Stichwahl ist gut für Schorndorf, aber schlecht für Esslingen. Ich gratuliere Matthias Klopfer zu seinem knappen Sieg. Damit ist der Weg frei für einen Neuanfang, von dem wir uns vor allem erhoffen, dass wieder mehr Sachlichkeit und Ruhe in den Gemeinderat einkehrt, für dessen tiefe Gräben vor allem der amtierende Oberbürgermeister seit der Konstituierung im Sommer 2019 Verantwortung trägt.“
(Schorndorf, 20.07.2021) Der Standort des Karlsstift in der Burgstraße muss erhalten bleiben. Zu diesem Schluss kommt auch die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf. Hierzu hält der Vorsitzende, Lars Haise, fest: „Der Standort des Karlsstifts ist ideal. Dieser ermöglicht es Pflegebedürftigen durch seine Nähe zur Innenstadt weiterhin Anteil an der Gesellschaft zu haben. Die zentrale Lage garantiert außerdem eine gute Erreichbarkeit für Angehörige mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Stadt muss daher alles tun, um den Standort zu erhalten!“
Der Kreisverband Rems-Murr freut sich für seinen Vorsitzenden Jürgen Braun MdB, dass er im letzten Wahlgang unseres Urwahlverfahrens Platz 10 auf der Landesliste Baden-Württembergs für sich entscheiden konnte. Herzlichen Glückwunsch!
Die Reihung der ersten 12 Listenplätze ist gesetzt. Wir wünschen allen gewählten Kandidaten viel Erfolg im Wahlkampf.
Deutschland. Aber normal. Zusammen schaffen wir das!
16 Jahre Merkel-CDU und Gender-SPD und nichts scheint mehr zu gehen in diesem Land. Seit vergangenem Freitag ist die vielbefahrene Salzbachtalbrücke der Autobahn 66 bei Wiesbaden gesperrt. Als ob das Verkehrschaos beim Individualverkehr nicht schon genügen würde, ist hiervon auch noch der Bahnverkehr weitgehend betroffen. Die hessische Landeshauptstadt ist auf der Schiene quasi von der Außenwelt abgeschnitten.
(Schorndorf, 12.06.2021) Im April 2021 hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf nach einschlägigen Meldungen in der Lokalpresse zum schwäbischen Dichter August Lämmle beantragt, im Rahmen einer Anwohnerbefragung zu klären, ob der gleichnamige Weg im Süden der Stadt umbenannt werden soll. Unter den zahlreichen Rückmeldungen, die auch etliche sehr gute Namensvorschläge enthielten, befand sich auch ein Offener Brief von Ursula Fink, der sich inhaltlich kritisch wie auch überzeugend mit der Bewertung des Historikers Peter Poguntke auseinandersetzte, die letztlich in mehreren Kommunen bereits zur Umbenennung von Straßen und öffentlichen Einrichtungen geführt hat.
Für den Schienenpersonenverkehr muss Deutschland ein besser ausgebautes und abgestimmtes öffentliches Nah- und Fernverkehrsnetz erhalten, das sich am einfachen und zuverlässigen Modell der Schweiz orientiert. Pünktlichkeit, Sicherheit und Sauberkeit sowie eine optimale Taktung von Bus-, Bahn- und Vernetzung mit dem Flugverkehr müssen gewährleistet werden.
