Politik – AfD Rems-Murr

AfD-Fraktion beantragt Entschädigung für Standbetreiber des Schorndorfer Wochenmarkts

(Schorndorf, 03.04.2021) Nach einem Beschluss der Verwaltungsspitze in Schorndorf wurde Betreibern von Imbiss-Ständen und Cafés die Durchführung ihrer Geschäfte auf dem Wochenmarkt am 03.04.2021 untersagt. Begründet wurde dies mit steigenden Inzidenz-Werten im Zuge der Corona-Pandemie sowie einer, aus Sicht des Rathauses, absehbar höheren Frequentierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise: „Die betroffenen Standbetreiber sind völlig zurecht empört über die Willkür, die die Rathausspitze hier an den Tag legt. Um den 21.12.2020 herum lag die 7-Tages-Inzidenz mit 221 sehr viel höher als dies derzeit (147, Stand 03.04.2021) der Fall ist. Über grassierende Virus-Mutationen wurde auch zum Jahresende bereits breit berichtet. Was hat sich an der Bedrohungslage konkret geändert? Diese Frage konnte uns im Rathaus niemand zufriedenstellend beantworten.“

Erklärung von AfD-Stadtrat Lars Haise zu den Diffamierungsvorwürfen des Club Manufaktur

(Schorndorf, 04.03.2021) Zu den Diffamierungsvorwürfen des „Club Manufaktur“ gibt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, folgende Erklärung ab:

AfD-Fraktion höchst zufrieden mit Kundgebung am Oberen Marktplatz in Schorndorf

(Schorndorf, 28.02.2021) Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, zeigt sich höchst zufrieden mit der Kundgebung vom 27.02., die der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) gemeinsam mit dem Kreisverband Rems-Murr und der Unterstützung der Fraktion durchgeführt hat. Mehrere hundert Teilnehmer füllten an diesem sonnigen Samstag den Oberen Marktplatz in Schorndorf.

Schorndorf: Aufrufe zur Gewalt zieren Fußgängerunterführung in der Stadt

(Schorndorf, 18.02.2021) Die Fußgängerunterführung zwischen dem Zentralen Omnibusbahnhof und der Vorstadtstraße wurde wieder einmal durch die gewaltbereite, sogenannte „Antifa“ mit klaren Hassbotschaften versehen. Mit dabei ist auch ein unmissverständlicher Aufruf zum „Angriff“ gegenüber Teilnehmern der regelmäßig in Schorndorf stattfindenden Querdenken-Demonstrationen. Zur neuerlichen Eskalation durch die ‚Jugendlichen mit etwas rauer Sprache‘, wie diese von der Ortsvorsitzenden der SPD, Sabine Reichle, liebevoll verharmlost werden, hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Neben einer überwältigenden Mehrheit aller anderen Fraktionen im Gemeinderat hat auch die SPD und Oberbürgermeister Matthias Klopfer im vergangenen Jahr die Resolution ‚Schorndorfer Gemeinderat steht für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit‘ befürwortet und mitunterzeichnet. Wie passt es da zusammen, dass die Schorndorfer Genossen das ‚Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr‘ (OATRM) auf eigenen Demonstrationen duldet, während diese gleichzeitig klare Botschaften mit dem Aufruf zur Gewalt gegenüber Andersdenkenden in unserer Stadt vervielfältigt?“

Was die Schorndorfer Innenstadt braucht sind offene Läden und stattfindender Kulturbetrieb!

(Schorndorf, 12.02.2021) Der Stadtverband und die Fraktion der CDU Schorndorf fordern in einer Pressemitteilung die Stützung von Handel, Kultur und Gastronomie in der Innenstadt. Womit sich die Christdemokraten in der Daimlerstadt als Retter in der Not positionieren wollten, kassiert in den Sozialen Medien auf Facebook [1] lediglich das, was es verdient: Einen ‚Shitstorm‘ an erzürnten Kommentaren, die lediglich das an Emotionalität wiedergeben, was sich seit nunmehr einem Jahr bei vielen Betroffenen des Lockdowns aufstaut, resümiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, den misslungenen, wohl eher auf den Landtagswahlkampf gezielten Versuch, nun endlich doch etwas für die Unternehmer in der Innenstadt zu tun.

Haushaltsrede 2021 der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf

Es gilt das gesprochene Wort!

AfD Infostand erneut angegriffen

An diesem Wochenende wurde die AfD in Baden-Württemberg zum wiederholten Mal Opfer eines linksextremistischen Angriffs. In Reutlingen wurde der Infostand unseres Kreisratskollegen Ingo Reetzke angegriffen und beschädigt. Diese Gewalttat bestätigt die erschreckende Erkenntnis der Bundesregierung, wie häufig Parteien im Jahr 2020 Ziel von politisch motivierten Gewalttaten wurden. Die AfD ist häufiger betroffen als alle anderen Parteien. Sie wurde zu nahezu 50 % Opfer dieser Angriffe. Siehe hierzu die Bundestagsdrucksache 19/25664.

Schorndorf: Für sachbezogene Politiker der Mitte ist bei den Grünen kein Platz

(Schorndorf, 25.01.2021) Mit einem Paukenschlag verlässt Andreas Schneider die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Gemeinderat. Nicht nur für Beobachter der Schorndorfer Kommunalpolitik war dies spätestens nach der Causa „Seebrücke“ der nächste logische Schritt. Auch die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat hat dies kommen sehen. Hierzu kommentiert der Vorsitzende, Lars Haise, wie folgt: „Mit Andreas Schneider verlässt nicht nur ein grünes Urgestein die Fraktion im Gemeinderat, sondern auch einer der ganz wenigen Realisten vom Schlage eines Boris Palmer, die bei den Grünen nicht mehr durchzudringen scheinen, sondern vielmehr ausgegrenzt werden. Und das ausgerechnet in einer Partei, die für sich in Anspruch nimmt, Hüterin von Demokratie, Meinungsfreiheit und insbesondere Toleranz zu sein.“

AfD-Fraktion bedauert mangelnde Gesprächsbereitschaft des Bündnisses „Klimaentscheid Schorndorf“

(Schorndorf, 13.01.2021) Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat Schorndorf nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass das Bündnis „Klimaentscheid Schorndorf“ nicht bereit ist für Gespräche mit der freiheitlich-bürgerlichen Kraft im Rathaus. Hierzu hält der Vorsitzende, Lars Haise, fest: „Gerne wären wir bereit gewesen, mit dem Bündnis vor der Beratung des Einwohnerantrags ins Gespräch zu kommen. Dass die Initiatoren unsere Fraktion als Repräsentanten von immerhin knapp zehn Prozent der Schorndorfer Bürger aus dem Dialog ausschließt, lässt tief blicken – in ein gestörtes Demokratieverständnis.“

Guter Vorsatz für 2021: AfD bleibt auch im neuen Jahr Stimme der Freiheit und der Vernunft im Schorndorfer Gemeinderat

(Schorndorf, 04.01.2021) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf blickt trotz aller negativen Trends, mit denen das alte Jahr geendet hat und das neue beginnt, optimistisch und kämpferisch auf den Jahresauftakt. Hierzu hält der Vorsitzende, Lars Haise, fest: „2021 ist ein wichtiges Jahr. Neben der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14.03.2021 findet auch die Bundestagswahl im Herbst statt. Wir werden unserem Grundsatz treu bleiben, Stimme der Freiheit und der Vernunft zu sein. In Schorndorf, in Stuttgart, in Berlin!“