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Kategorie: AfD Fraktion im Gemeinderat Schorndorf
Anzahl Kleiner Waffenscheine in Schorndorf auf Rekordhoch
(Schorndorf, 18.08.2022) „Zwischen der gefühlten Sicherheit der Bürger und der objektiven Sicherheit der Polizeilichen Kriminalstatistik scheint eine Lücke zu klaffen“, mit diesen Worten beginnt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, seine Analyse zu den aktuellen Zahlen hinsichtlich des „Kleinen Waffenscheins“, die der 33-Jährige mittels einer Anfrage bei der Stadtverwaltung zu Tage gebracht hat.
Während im Jahr 2014, also ein Jahr vor Beginn der weiterhin anhaltenden sogenannten Flüchtlingskrise, nur 153 Kleine Waffenscheine ausgegeben waren, explodierte die Anzahl über die Jahre auf zuletzt 308 (Stichtag: 10.08.2022). Das entspricht einer Steigerung um über 100 Prozent. „Der Kleine Waffenschein suggeriert sicherlich nicht allen, aber vielen Inhabern mehr Sicherheit, da dieser ihnen erlaubt, bestimmte Waffen zu führen, also einsatzbereit bei sich zu haben. Dabei handelt es sich um Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, die scharfen Schusswaffen häufig sehr ähnlich sehen“, erklärt Haise. „In Konfliktsituationen“, da ist sich der AfD-Stadtrat sicher, „könnte die Nutzung dieser Waffen überhaupt erst eine Eskalation heraufbeschwören. Im Einzelfall könnte dies mit schwere Verletzungen, wenn nicht sogar tödlich enden.“
Schorndorf folge mit der Entwicklung einem besorgniserregenden Trend, der auch im ganzen Land zu beobachten sei. 2021 waren in ganz Baden-Württemberg 97.826 Kleine Waffenscheine registriert. 2014 waren es noch 40.001, also auch hier eine Steigerung um 144,5 Prozent, wie eine entsprechende Statistik des baden-württembergischen Innenministeriums im Januar 2022 zeigte.
Kommunalpolitische Lösungen, um das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger zu verbessern, könnten laut Haise vor allem die Beseitigung „dunkler Ecken“ in der Stadt sein sowie Kameraüberwachung an neuralgischen Stellen, wie etwa Fußgängerunterführungen oder Kriminalitätsschwerpunkten. „Die sichtbare Präsenz unseres Kommunalen Ordnungsdienstes wie auch der Polizei ist jedoch bei allen Dingen, die die Stadt sonst tun kann, unverzichtbar“, erklärt Lars Haise abschließend.
StZ: Immer mehr Menschen im Land mit Kleinem Waffenschein (Januar 2022)
| Jahr | Anzahl gültige kleine Waffenscheine in Schorndorf |
| 2014 | 153 |
| 2015 | 162 |
| 2016 | 218 |
| 2017 | 241 |
| 2018 | 260 |
| 2019 | 276 |
| 2020 | 289 |
| 2021 | 300 |
| 10.08.2022 | 308 |
Schuldenstand der Stadt Schorndorf erreicht neues Rekordhoch – Anstieg um acht Prozent gegenüber 2020
(Schorndorf, 09.08.2022) „Schau ich auf den Schuldenstand der Stadt Schorndorf in der Nacht“, so der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, „dann werde ich um den Schlaf gebracht.“ Die neuesten Zahlen, die das Statistische Landesamt Baden-Württemberg über die Verschuldung der Kommunen veröffentlicht hat, ließen für die Daimlerstadt und die finanziellen Spielräume in den kommenden Jahren nichts Gutes erahnen.
AfD fordert Übergangslösung für Schorndorfer Obdachlosenunterkunft
(Schorndorf, 11.07.2022) Die Alternative für Deutschland (AfD) im Schorndorfer Gemeinderat fordert eine Übergangslösung in Form mobiler Wohneinheiten oder der Anmietung von Bestandsimmobilien für die bisherige Obdachlosenunterkunft im Hammerschlag. Es gehe dabei um nichts Geringeres als die Wahrung der Menschenwürde, führt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Ulrich Bußler, aus.
AfD lehnt Erhöhung von Gebühren für Kinderbetreuung ab und fordert Wiederherstellung der Gebührenfreiheit ab dem vierten Kind
(Schorndorf, 28.06.2022) In der folgenden Sitzungsrunde hat die Verwaltung einen Antrag in den Verwaltungs- und Sozialausschuss (VSA) eingebracht, der die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung ab September 2022 zum Ziel hat. Trotz Rekordinflation, explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen und angespannter Situation auf dem Wohnungsmarkt wolle die Stadt „einen kräftigen Schluck aus der Familien-Pulle“ nehmen, fasst der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, den seiner Meinung nach „unverschämten Vorstoß“ zusammen.
Lars Haise: „Respekt ist keine Einbahnstraße“
Die Entscheidung zum Neubau der Stadtbücherei liegt nun zwei Wochen zurück. Zeit, die ich genutzt habe, um nicht nur die – meiner Ansicht nach weiterhin falsche – Entscheidung zu verdauen, sondern auch das Erlebte um die sehr intensive Debatte.
AfD bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz – und zu friedlichen Spaziergängern
(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt die durch 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft sozialdemokratisierte CDU Schorndorf versuchte zu argumentieren, erklärt der Vorsitzende Lars Haise.
Unverzeihlich: Schorndorfer SPD bedient sich Nazi-Jargon und rechtfertigt „Sippenhaft“
(Schorndorf, 06.02.2022) „Wer in einer Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird […] weiß, was er tut. Und landet völlig zurecht in Sippenhaft.“ – Diesen Kommentar sendete die SPD Schorndorf unter ihrem Facebook-Aufruf zum „Schorndorfer Appell“, in dem viel von „Solidarität“, „Respekt“ und „Demokratie“ die Rede ist, ab. Dabei hätte dem Verfasser klar sein müssen, dass die „Sippenhaft“ ein durch den Nationalsozialismus stark vorbelasteter Begriff ist, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, entsetzt.
AfD-Fraktion beantragt Schülerwettbewerb zur Gestaltung von Unterführungen in Schorndorf
(Schorndorf, 04.02.2022) Nachdem Sachbeschädigungen im Innenstadt-Bereich durch Graffitis in Unterführungen immer mehr zunehmen, hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf einen Antrag für einen Kreativwettbewerb unter Schorndorfs Schülern gestellt, um besonders stark betroffene Bauwerke neuzugestalten. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Kreativ gestaltete Unterführungen sind weniger anfällig für Graffitis. Das habe ich so schon in vielen anderen Städten beobachtet, in denen ich beruflich bedingt an gleichartigen Problemschwerpunkten unterwegs bin. In unseren Schülern steckt so viel Potential und Einfallsreichtum, dass sie für eine Neugestaltung von einigen zentralen Bauwerken, die immer wieder von Vandalen heimgesucht werden, der richtige Adressat sind.“
3G-Regel im Gemeinderat: AfD-Fraktion weist Fake News der SPD scharf zurück
(Schorndorf, 05.01.2022) In einer Pressemitteilung vom 03.01.2022 warf die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Sabine Reichle, der AfD-Fraktion vor, der wichtigsten Sitzung des Gemeinderats, der Haushaltsdebatte im Dezember 2021, geschlossen ferngeblieben zu sein, weil diese „nicht die Pandemieregeln einhalten wollte“. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise, völlig empört: „Sabine Reichle ist sich mittlerweile offenbar nicht einmal mehr zu schade, offen mit Fake News zu agitieren. Wir empfehlen ihr für das nächste Mal mit ihrem Fraktionsvorsitzenden zu sprechen, bevor sie Unwahrheiten in die Welt setzt. Denn wahr ist: Im Ältestenrat hatten wir erfolglos versucht, eine allgemeine Testpflicht unabhängig vom Impf- bzw. Genesenenstatus durchzusetzen. Das geht auch aus dem entsprechenden Sitzungsprotokoll, Schriftverkehr mit der Verwaltung sowie Mitgliedern des Ältestenrats und öffentlichen Verlautbarungen meinerseits hervor. Geimpfte, Geboosterte oder auch Genesene können, das ist inzwischen völlig unstrittig, ebenfalls Träger und somit Überträger des Corona-Virus sein. Das hat mich persönlich und auch meine Kollegen dazu veranlasst, angesichts der hohen Inzidenzwerte im Dezember, der letzten Sitzung fernzubleiben und uns selbst zu schützen.“
