Persönliche Erklärung von Stadtrat Lars Haise zur 3G-Regel im Gemeinderat während der Corona-„Alarmstufe“

Liebe Schorndorfer,
liebe Freunde,

gestern wurden wir durch die Stadtverwaltung informiert, dass bei Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen künftig in der sogenannten „Alarmstufe“ die 3G-Regel (Geimpft, Genesen oder Getestet) sowohl für Besucher als auch Gremiumsmitglieder gelten soll. Das ist in meinen Augen die nächste Eskalationsstufe, die rein gar nichts mit der Pandemiebekämpfung zu tun hat, sondern lediglich der weiteren Spaltung und dem Ausschluss bestimmter Bevölkerungsteile dient.

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AfD-Fraktion gratuliert Bernd Hornikel zur Wahl zum Oberbürgermeister in Schorndorf

(Schorndorf, 28.11.2021) Nach einem Wahlkrimi am Sonntagabend, der spannender nicht hätte sein können, gratuliert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf dem parteilosen Kandidaten Bernd Hornikel zur Wahl zum Oberbürgermeister in Schorndorf. Der Vorsitzende Lars Haise erklärt, weiterhin in häuslicher Quarantäne befindend, zum vorläufigen Endergebnis:

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Gemeinderat Schorndorf: Haushaltsrede 2022

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Englert,
sehr geehrte Ortsvorsteher,
liebe Kollegen Stadträte,
liebe Mitarbeiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

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Lars Haise ruft SchoWo-Macher zur gebotenen Neutralität im Oberbürgermeister-Wahlkampf auf

(Schorndorf, 13.11.2021) Am 12.11.2021 machte auf der offiziellen Facebook- sowie Instagram-Seite der „SchoWo“ ein Veranstaltungshinweis die Runde, in dem sehr offensiv für den parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Bernd Hornikel nicht nur am Schlagzeug, sondern auch für die Wahl geworben wurde. Wörtlich hieß es in dem zwischenzeitlich gelöschten Beitrag:

Erst ins Rathaus und dann auf die SchoWo-Bühne? Mal schauen wer das nächste Fass aufmacht.

Screenshot, Instagram-Seite „SchoWo“
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AfD-Fraktion verlässt geschlossen die Künkelin-Halle bei der Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD)

(Schorndorf, 28.10.2021) Bei der Sitzung des Schorndorfer Gemeinderats am 28.10.2021 in der Barbara-Künkelin-Halle beantragte die AfD-Fraktion vor der Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) eine kurzzeitige Unterbrechung, um die Halle verlassen zu können. Hierzu erklärt der Vorsitzende Lars Haise:

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Ulrich Bußler verlässt Fachrat für Integration / Lars Haise übernimmt

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Ulrich Bußler, hat gegenüber der Verwaltung die Niederlegung seines Mandats als Fachrat für Integration erklärt. Begründet hat er diesen Schritt mit der einseitigen Ausrichtung der Fachratsarbeit, die im Wesentlichen zum Ziel hat, die Migration in jedweder Hinsicht zu fördern. „Die AfD-Fraktion hatte der Bildung dieses Fachrates allerdings nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass dieses Gremium auch ein offenes Forum dafür ist, das die Probleme der Migration und Integration angemessen thematisiert“, so Ulrich Bußler.

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Kinderreiche Familien entlasten: Lars Haise verteidigt AfD-Antrag zu Kita-Gebühren in Schorndorf

(Schorndorf, 29.09.2021) Kinderreiche Familien sollen auch in Zukunft ab dem vierten Kind eine spürbare Entlastung durch eine Befreiung von der Kita-Gebühr erhalten. Das bekräftigt vor der Gemeinderatssitzung am 30.09.2021 noch einmal der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise: „Wir haben wenig Verständnis für die soziale Kälte diesen Familien gegenüber, die von der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses ausging. Dennoch geben wir die Hoffnung nicht auf, dass der öffentliche Druck der letzten Tage noch einmal unsere Position deutlich unterstreicht: Gebührenfreiheit ab dem vierten Kind. Dauerhaft!“

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Ulrich Bußler neuer Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion

Bei einer Sitzung der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf am 09.09.2021 wurde ein Teil des Fraktionsvorstands neugewählt. Rechtsanwalt Ulrich Bußler übernimmt künftig die Position des Stellvertretenden Vorsitzenden, nachdem der Unternehmer Franz Laslo diese aus beruflichen Gründen zurückgegeben hat.

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Schorndorf: AfD-Fraktion sieht wenig finanziellen Spielraum für „Leuchtturmprojekte“ in dieser Dekade

(Schorndorf, 17.08.2021) Der Blick auf die Stadtfinanzen erfüllt die Stadträte der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit großer Sorge. Nachdem die Fraktion letzte Woche auf ihrer Facebook-Seite erste Zahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung visuell aufgegriffen hat, konnte man auch in der Tageszeitung darüber lesen. Insbesondere der Schuldenstand habe sich unter Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) in den Jahren zwischen 2016 und 2020 besonders negativ entwickelt, resümiert der Vorsitzende Lars Haise: „Die Auswertung der Schuldenstände beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg für diesen Zeitraum offenbart eine lasche Haushaltspolitik. Für die ist Oberbürgermeister Klopfer freilich nicht allein verantwortlich. Auch die Fraktionen der Altparteien müssen sich hier an ihre Nase fassen, die diese Millionenschulden in all den Jahren mit durchgewinkt haben.“

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15 Jahre Oberbürgermeister Matthias Klopfer: Was hat es gebracht?


Vor kurzem erst haben wir unseren Standpunkt, den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz abzusagen und den bestehenden Standort am Stadtpark zu modernisieren, damit begründet, dass Schorndorf schon genügend Schulden hat. Die beiden Schaubilder zeigen die Dramatik, in der die städtischen Finanzen stecken.

Das erste Schaubild zeigt den Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung, also die Schulden je Einwohner, in der Daimlerstadt zwischen 2006 und 2020. Innerhalb von 15 Jahren wurde diese etwas mehr als verfünffacht!
Das zweite Schaubild zeigt den Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung per 31.12.2020 mit anderen Städten im Rems-Murr-Kreis. Diese ist nirgendwo sonst auch nur annähernd so hoch wie bei uns!


In beiden Fällen lagen uns Daten des Statistischen Landesamtes vor.

Als Alternative für Deutschland setzen wir uns auch im Schorndorfer Gemeinderat für eine solide Haushaltspolitik ein. Damit auch künftige Generationen Spielraum zum Handeln haben!

Unsere Quellen

2006:
https://www.statistischebibliothek.de/mir/servlets/MCRFileNodeServlet/BWHeft_derivate_00001276/3927_06001.pdf;jsessionid=E7393788A973542E331264162F09541E

2020:
https://www.statistik-bw.de/FinSteuern/Schulden/SC-GE-EB.jsp