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„Warntag 2020“: AfD-Landtagskandidat Lindenschmid befürwortet Cell-Broadcast-System als Alternative zu Warn-App NINA

Backnang, 15.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, schließt sich der parteiübergreifenden Kritik an der Warn-Infrastruktur in Deutschland und Baden-Württemberg an. Der Schutz der Bevölkerung sei die wichtigste Aufgabe des Staates und hier habe sich zum „Warntag 2020“ erhebliche Mängel gezeigt.

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Vor AfD-Bürgerdialog in Urbach: Linksextreme Farb-Attacke auf Auerbachhalle

Urbach, 02.09.2020. Mutmaßliche Linksextremisten haben in der Nacht zu Mittwoch die Auerbachhalle in Urbach mit Farb-Schmierereien verunstaltet. Dort findet am Donnerstag ein Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion statt. Dazu erklärt Stephan Schwarz, Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, zu dem auch Urbach gehört: „Dieser Angriff im Schutze der Nacht beweist einmal mehr, dass sich der Rems-Murr-Kreis in den…

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Bürgerrechte: Klaus Dürr MdL fragt nach Ergebnis der Anfrage

Unser Landtagsabgeordneter Klaus Dürr hat die Landesregierung zum Thema Grund- und Bürgerrechte, welche im Rahmen der Gesundheitskrise durch das Virus SARS-CoV-2 eingeschränkt wurden, befragt. Welche Rechte wurden wann und mit welcher Rechtslage eingeschränkt? Wie lange soll welche Einschränkung dauern? Wie geht es mit den Schulen und Kindergärten weiter? Wie steht es um die sogenannte Tracking-App?…

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Sicherheit in Weinstadt: Zahlen aus dem Innenministerium liegen vor

Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem…

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Brennpunkt Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf: Wie ist die Situation? Klaus Dürr MdL fragt nach!

Zur Tagesordnung der Fragestunde vom 07. Mai 2020: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7931_D.pdf Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf a) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um der Kriminalität im und am Bahnhof in Schorndorf Herr zu werden? b) Inwieweit sind die DB AG und Go-Ahead in ein Sicherheitskonzept eingebunden, beispielsweise durch Sicherheitsdienste im Zug und am Bahnsteig?