Landtag – AfD Rems-Murr

„Warntag 2020“: AfD-Landtagskandidat Lindenschmid befürwortet Cell-Broadcast-System als Alternative zu Warn-App NINA

Backnang, 15.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, schließt sich der parteiübergreifenden Kritik an der Warn-Infrastruktur in Deutschland und Baden-Württemberg an. Der Schutz der Bevölkerung sei die wichtigste Aufgabe des Staates und hier habe sich zum „Warntag 2020“ erhebliche Mängel gezeigt.

Vor AfD-Bürgerdialog in Urbach: Linksextreme Farb-Attacke auf Auerbachhalle

Urbach, 02.09.2020. Mutmaßliche Linksextremisten haben in der Nacht zu Mittwoch die Auerbachhalle in Urbach mit Farb-Schmierereien verunstaltet. Dort findet am Donnerstag ein Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion statt.

Dazu erklärt Stephan Schwarz, Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, zu dem auch Urbach gehört: „Dieser Angriff im Schutze der Nacht beweist einmal mehr, dass sich der Rems-Murr-Kreis in den letzten Jahren zu einer Hochburg des Linksextremismus entwickelt hat. Die Chronik linksextremer Aktionen ist um einen Vorfall reicher und die Urbacher Stadtkasse in der Folge um voraussichtlich mehrere hundert Euro ärmer. Eine Mitverantwortung dafür tragen auch die etablierten Parteien, die bei fast jedem Vorfall dieser Art in der Vergangenheit geschwiegen haben, anstatt sich klar gegen jegliche Gewalt in der politischen Auseinandersetzung auszusprechen.“ Umso wichtiger sei es, das Thema auch im kommenden Landtagswahlkampf immer wieder anzusprechen und klar zu machen, dass es eine Alternative zur Blindheit auf dem linken Auge gebe, so Schwarz abschließend.

„Jens Knauserich Spähnchen“: Stephan Schwarz kritisiert Minipflegebonus

Schorndorf, 01.07.2020. Als „Minipflegebonus“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, den Pflegebonus von Gesundheitsminister Spahn.

Bürgerrechte: Klaus Dürr MdL fragt nach Ergebnis der Anfrage

Unser Landtagsabgeordneter Klaus Dürr hat die Landesregierung zum Thema Grund- und Bürgerrechte, welche im Rahmen der Gesundheitskrise durch das Virus SARS-CoV-2 eingeschränkt wurden, befragt. Welche Rechte wurden wann und mit welcher Rechtslage eingeschränkt? Wie lange soll welche Einschränkung dauern? Wie geht es mit den Schulen und Kindergärten weiter? Wie steht es um die sogenannte Tracking-App? Wann und in welchem Umfang können wieder Veranstaltungen stattfinden? Was machen Schwimmbäder, Fitnessstudios, Tanzschulen, Sportstätten und Yogakurse?

Stephan Schwarz fordert Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg

Schorndorf, 02.06.2020. Als „Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf für die AfD, seine Forderung, die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anzukurbeln und zugleich die Infrastruktur bürgerfreundlicher zu gestalten.

Sicherheit in Weinstadt: Zahlen aus dem Innenministerium liegen vor

Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem steht eine um 13% geringere Aufklärungsquote als 2018 gegenüber.

Diese Entwicklung hat unser Landtagskandidat Stephan Schwarz bereits vor einem Jahr vorausgeahnt, als er die Umsetzung der versprochenen „Einstellungsoffensive“ bei der Polizei anmahnte. „Die Freiheit und Sicherheit der Bürger zu garantieren ist eine Staatspflicht, auf die der Bürger ein Anrecht hat“, so Stephan Schwarz. Laut Aussage der Polizeigewerkschaft gibt es in Baden-Württemberg bundesweit die wenigsten Polizisten pro Einwohner.

Schwarz will, dass sich diese Situation mit der Besetzung bestehender und der Schaffung neuer Planstellen bei der Polizei ändert. Gleichzeitig spricht er gemeinsam mit Klaus Dürr den Polizeibeamten Baden-Württembergs seinen aufrichtigen Dank für die Erfüllung ihrer wichtigen Pflicht aus. Mit entsprechender Ausrüstung und Personalstärke, davon ist Schwarz überzeugt, wird unsere Polizei sicherstellen können, dass die Bürger in Weinstadt „gut und gerne leben“.

Die Antwort auf die Anfrage mit Zahlen und Tabellen kann hier eingesehen werden:

https://www.afd-rems-murr.de/wp-content/uploads/2020/05/Antwort-IM-7967.pdf

Brennpunkt Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf: Wie ist die Situation? Klaus Dürr MdL fragt nach!

Zur Tagesordnung der Fragestunde vom 07. Mai 2020:

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7931_D.pdf

Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf

a) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um der Kriminalität im und am Bahnhof in Schorndorf Herr zu werden?

b) Inwieweit sind die DB AG und Go-Ahead in ein Sicherheitskonzept eingebunden, beispielsweise durch Sicherheitsdienste im Zug und am Bahnsteig?

EnBW-Windkraftstandort „Goldboden“ in Winterbach (Schurwald) war Gegenstand der Regierungsbefragung im Landtag

Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) im „Zwiegespräch“ mit AfD-Abgeordneten

Lindenschmid (AfD): Wiedereröffnung von Gaststätten nicht erst Ende Mai!

Backnang, 07.05.2020. Der Kreisvorsitzende der AfD im Rems-Murr-Kreis und Kandidat zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert die angedachte Öffnung von Restaurants Ende Mai als zu spät.

Sofortige Öffnung von Restaurants gefordert: AfD schreibt Brief an rund 250 Gastronomen im Remstal

Brief des Landtagskandidaten Stephan Schwarz an die Gastronomen im Remstal

Korb, 06.05.2020. Um ihre Forderungen nach einer sofortigen Wiedereröffnung von Gaststätten und Hotels trotz Schweigespirale der Lokalpresse bekannt zu machen, hat die AfD rund 250 Gastronomen im Remstal jeweils einen dreiseitigen Brief zukommen lassen.