„Jens Knauserich Spähnchen“: Stephan Schwarz kritisiert Minipflegebonus

Schorndorf, 01.07.2020. Als „Minipflegebonus“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, den Pflegebonus von Gesundheitsminister Spahn.

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Bürgerrechte: Klaus Dürr MdL fragt nach Ergebnis der Anfrage

Unser Landtagsabgeordneter Klaus Dürr hat die Landesregierung zum Thema Grund- und Bürgerrechte, welche im Rahmen der Gesundheitskrise durch das Virus SARS-CoV-2 eingeschränkt wurden, befragt. Welche Rechte wurden wann und mit welcher Rechtslage eingeschränkt? Wie lange soll welche Einschränkung dauern? Wie geht es mit den Schulen und Kindergärten weiter? Wie steht es um die sogenannte Tracking-App? Wann und in welchem Umfang können wieder Veranstaltungen stattfinden? Was machen Schwimmbäder, Fitnessstudios, Tanzschulen, Sportstätten und Yogakurse?

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Stephan Schwarz fordert Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg

Schorndorf, 02.06.2020. Als „Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf für die AfD, seine Forderung, die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anzukurbeln und zugleich die Infrastruktur bürgerfreundlicher zu gestalten.

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Sicherheit in Weinstadt: Zahlen aus dem Innenministerium liegen vor


Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem steht eine um 13% geringere Aufklärungsquote als 2018 gegenüber.

Diese Entwicklung hat unser Landtagskandidat Stephan Schwarz bereits vor einem Jahr vorausgeahnt, als er die Umsetzung der versprochenen „Einstellungsoffensive“ bei der Polizei anmahnte. „Die Freiheit und Sicherheit der Bürger zu garantieren ist eine Staatspflicht, auf die der Bürger ein Anrecht hat“, so Stephan Schwarz. Laut Aussage der Polizeigewerkschaft gibt es in Baden-Württemberg bundesweit die wenigsten Polizisten pro Einwohner.

Schwarz will, dass sich diese Situation mit der Besetzung bestehender und der Schaffung neuer Planstellen bei der Polizei ändert. Gleichzeitig spricht er gemeinsam mit Klaus Dürr den Polizeibeamten Baden-Württembergs seinen aufrichtigen Dank für die Erfüllung ihrer wichtigen Pflicht aus. Mit entsprechender Ausrüstung und Personalstärke, davon ist Schwarz überzeugt, wird unsere Polizei sicherstellen können, dass die Bürger in Weinstadt „gut und gerne leben“.

Die Antwort auf die Anfrage mit Zahlen und Tabellen kann hier eingesehen werden:

https://www.afd-rems-murr.de/wp-content/uploads/2020/05/Antwort-IM-7967.pdf

Brennpunkt Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf: Wie ist die Situation? Klaus Dürr MdL fragt nach!

Zur Tagesordnung der Fragestunde vom 07. Mai 2020:

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7931_D.pdf

Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf

a) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um der Kriminalität im und am Bahnhof in Schorndorf Herr zu werden?

b) Inwieweit sind die DB AG und Go-Ahead in ein Sicherheitskonzept eingebunden, beispielsweise durch Sicherheitsdienste im Zug und am Bahnsteig?

EnBW-Windkraftstandort „Goldboden“ in Winterbach (Schurwald) war Gegenstand der Regierungsbefragung im Landtag

Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) im „Zwiegespräch“ mit AfD-Abgeordneten

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Lindenschmid (AfD): Wiedereröffnung von Gaststätten nicht erst Ende Mai!

Backnang, 07.05.2020. Der Kreisvorsitzende der AfD im Rems-Murr-Kreis und Kandidat zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert die angedachte Öffnung von Restaurants Ende Mai als zu spät.

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Sofortige Öffnung von Restaurants gefordert: AfD schreibt Brief an rund 250 Gastronomen im Remstal

Brief des Landtagskandidaten Stephan Schwarz an die Gastronomen im Remstal

Korb, 06.05.2020. Um ihre Forderungen nach einer sofortigen Wiedereröffnung von Gaststätten und Hotels trotz Schweigespirale der Lokalpresse bekannt zu machen, hat die AfD rund 250 Gastronomen im Remstal jeweils einen dreiseitigen Brief zukommen lassen.

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Linksextremisten bedrohen Stadtrat und Landtagskandidat: AfD-Gemeinderatsfraktion Schorndorf fordert Resolution gegen politische und religiös motivierte Gewalt

Schorndorf, 30.04.2020. Nach dem Farbanschlag auf das Wohnhaus eines Winterbacher AfD-Mitglieds sowie einer ähnlich gelagerten Attacke in Schwaikheim haben sich inzwischen Linksextremisten auf dem Internetportal „Indymedia“ zu den Taten bekannt. Gleichzeitig bedrohen sie in dem Schreiben den Schorndorfer AfD-Stadtrat Lars Haise sowie den Landtagskandidaten der Partei für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz.

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Bürgerrechte: MdL Klaus Dürr (AfD) fühlt Landesregierung auf den Zahn

Stuttgart, 29.04.2020. In einer kleinen Anfrage will der Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (AfD) von der Landesregierung wissen, wie es um die Grund- und Bürgerrechte während und nach der Gesundheitskrise bestellt ist. Aus Sicht Dürrs müssten der Schutz sowie die Stärkung der Grund- und Bürgerrechte höchste Priorität genießen. Dürr begründet seinen Vorstoß mit der aus seiner Sicht recht schnellen Aushebelung grundlegender Rechte im Rahmen der Gesundheitskrise:

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