Finanzen – AfD Rems-Murr

Schorndorf: Haushaltsrede 2023, Lars Haise

Es gilt das gesprochene Wort!

Schorndorf: AfD-Fraktion sieht wenig finanziellen Spielraum für „Leuchtturmprojekte“ in dieser Dekade

(Schorndorf, 17.08.2021) Der Blick auf die Stadtfinanzen erfüllt die Stadträte der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit großer Sorge. Nachdem die Fraktion letzte Woche auf ihrer Facebook-Seite erste Zahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung visuell aufgegriffen hat, konnte man auch in der Tageszeitung darüber lesen. Insbesondere der Schuldenstand habe sich unter Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) in den Jahren zwischen 2016 und 2020 besonders negativ entwickelt, resümiert der Vorsitzende Lars Haise: „Die Auswertung der Schuldenstände beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg für diesen Zeitraum offenbart eine lasche Haushaltspolitik. Für die ist Oberbürgermeister Klopfer freilich nicht allein verantwortlich. Auch die Fraktionen der Altparteien müssen sich hier an ihre Nase fassen, die diese Millionenschulden in all den Jahren mit durchgewinkt haben.“

Neubau Stadtbücherei: AfD plädiert weiterhin für Absage und Erhalt des bestehenden Standorts

(Schorndorf, 11.08.2021) Der noch amtierende Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, Matthias Klopfer (SPD), hat vor kurzem angekündigt, den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz in der Oktober-Sitzung des Gemeinderates besiegeln zu wollen, gemeinsam mit der Einbringung seines letzten Haushaltsentwurfs für die Daimlerstadt. Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat Schorndorf war schon immer für die Absage des Neubaus und bekräftigt auch weiterhin das Ziel, den bestehenden Standort am Stadtpark zu erhalten und einer zeitgemäßen Modernisierung zu unterziehen.

Haushaltsstruktur-Kommission: AfD stellt Sparvorschläge und neue Ertragsmöglichkeiten für Schorndorf vor

Schorndorf, 22.06.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit seinen drei Stadträten hat, wie die anderen Fraktionen im Gremium, von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) die Aufgabe ins Stammbuch geschrieben bekommen, weitere Spar- und Ertragsvorschläge zu unterbreiten, die die Lage im Schorndorfer Haushalt spürbar verbessern. Zu den Maßnahmen, die die Stadtverwaltung bereits im Mai 2020 vorgelegt hat und den Vorschlägen, die aus den anderen Fraktionen kommen, hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die Zustimmung unserer Fraktion zu den rund 150 Maßnahmenvorschlägen der Stadt und den anderen Fraktionen ist kein Selbstläufer. Während die anderen Fraktionen hinsichtlich zusätzlicher Belastungen für Bürger und Unternehmen gesprächsbereit waren, sind für uns Steuererhöhungen keine Verhandlungsmasse. In dieser schwierigen wirtschaftlichen Situation, die durch den Corona-Lockdown verursacht wurde, brauchen die Menschen Entlastungen – keine zusätzlichen Belastungen.“ Dies bedeutet aber nicht, dass die AfD-Fraktion grundsätzlich ihre Zustimmung verweigert. „Wir können mit vielen Vorschlägen der Fachbereiche, im System zu sparen, mitgehen. Die Umstrukturierung der Dezernate von drei auf zwei werden wir allerdings in dieser Form nicht mittragen. Wohin Machtkonzentration auf wenige Schultern führt, konnte man zuletzt ganz gut bei den Stadtwerken in Schorndorf beobachten“, so Haise weiter.