Schorndorf: Für sachbezogene Politiker der Mitte ist bei den Grünen kein Platz

(Schorndorf, 25.01.2021) Mit einem Paukenschlag verlässt Andreas Schneider die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Gemeinderat. Nicht nur für Beobachter der Schorndorfer Kommunalpolitik war dies spätestens nach der Causa „Seebrücke“ der nächste logische Schritt. Auch die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat hat dies kommen sehen. Hierzu kommentiert der Vorsitzende, Lars Haise, wie folgt: „Mit Andreas Schneider verlässt nicht nur ein grünes Urgestein die Fraktion im Gemeinderat, sondern auch einer der ganz wenigen Realisten vom Schlage eines Boris Palmer, die bei den Grünen nicht mehr durchzudringen scheinen, sondern vielmehr ausgegrenzt werden. Und das ausgerechnet in einer Partei, die für sich in Anspruch nimmt, Hüterin von Demokratie, Meinungsfreiheit und insbesondere Toleranz zu sein.“

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AfD-Fraktion bedauert mangelnde Gesprächsbereitschaft des Bündnisses „Klimaentscheid Schorndorf“

(Schorndorf, 13.01.2021) Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat Schorndorf nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass das Bündnis „Klimaentscheid Schorndorf“ nicht bereit ist für Gespräche mit der freiheitlich-bürgerlichen Kraft im Rathaus. Hierzu hält der Vorsitzende, Lars Haise, fest: „Gerne wären wir bereit gewesen, mit dem Bündnis vor der Beratung des Einwohnerantrags ins Gespräch zu kommen. Dass die Initiatoren unsere Fraktion als Repräsentanten von immerhin knapp zehn Prozent der Schorndorfer Bürger aus dem Dialog ausschließt, lässt tief blicken – in ein gestörtes Demokratieverständnis.“

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Die Mühen der Integration

Liebe Schorndorfer,

im November 2020 wurde in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) der Stadt Schorndorf durch den Fachbereich „Familie und Soziales“ ein „Sachstandsbericht Integration“ vorgestellt. Er befasst sich fast ausschließlich mit der Situation von Migranten (Neudeutsch: „Geflüchtete“), die im Rahmen der Zuweisungen übergeordneter Ebenen nach Schorndorf gelangt sind.

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Schorndorf: AfD-Fraktion lehnt Unterzeichnung der Erklärung „Statt quer denken – Haltung zeigen!“ ab

(Schorndorf, 02.12.2020) Zur Zeit ist eine Erklärung mit dem Titel „Statt quer denken – Haltung zeigen!“ im Umlauf, die unter anderem vom Ortsverband Schorndorf von Bündnis 90 / Die Grünen, der Schorndorfer SPD und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gezeichnet worden ist. Die Erstzeichner verbinden damit die Erwartung, dass sich möglichst viele Akteure dem Geist dieses Papiers anschließen und rufen für den 4. Dezember zu einer Demonstration gegen ‚Querdenken‘ in Schorndorf auf [1].

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Stadtwerke Schorndorf: AfD-Fraktion bedauert anhaltende Unruhe im Unternehmen

(Schorndorf, 21.10.2020) Wie die Rathausspitze am 20.10.2020 bekannt gegeben hat, wurde der erst vor kurzem als Kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke Schorndorf eingesetzte Marcus Bort einstimmig vom Aufsichtsrat des Unternehmens von seiner Tätigkeit abberufen. Hierzu hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Es ist bedauerlich, dass mit der plötzlichen Abberufung von Herrn Bort wieder Unsicherheit für die Mitarbeiter bei den Stadtwerken herrscht. Von der Neuorganisation der Geschäftsleitung und der Teilung der Verantwortung auf mehrere Schultern haben wir uns vor allem versprochen, dass schnell Ruhe einkehrt und das Unternehmen bald wieder auf Erfolgskurs gebracht werden kann. Diese neuerliche Negativschlagzeile ist ein weiterer Rückschlag in einer langen Serie von unglücklichen Entwicklungen.“

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Schorndorf: AfD-Fraktion ist einzige Familienpartei im Gemeinderat

(Schorndorf, 15.10.2020) Bei der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) stand auch die Erhöhung der Kita-Gebühren um 1,9 Prozent auf der Tagesordnung. Im Verlauf der Debatte zeigte sich nach der erst vor kurzem durchgedrückten Erhöhung der Gebühren für die Schulkindbetreuung, dass die AfD als einzige Fraktion geschlossen zu den Familien in der Daimlerstadt steht. Hierzu hält der AfD-Vertreter im VSA, Ulrich Bußler, fest: „Wie schon bei der Erhöhung der Gebühren für die Schulkindbetreuung, zeigte sich auch bei der Diskussion um die Kita-Gebühren, dass die besondere Situation der Familien in der derzeitig von den etablierten Parteien zugespitzten Krise nur die AfD im Blick hat. Alle anderen Fraktionen, mit Ausnahme zweier Abweichler der SPD, gehen zur Tagesordnung über als ob unsere Gesellschaft gerade überhaupt nicht durchgeschüttelt wird.“

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Schorndorfer AfD-Ortsverband wählt neuen Ortsvorstand

(Schorndorf, 13.10.2020) Die Mitglieder des Ortsverbands Schorndorf der Alternative für Deutschland (AfD) waren am 10.10.2020 bei einer turnusgemäßen Mitgliederversammlung dazu aufgerufen, einen neuen Ortsvorstand zu wählen. Die Versammlung wählte den Politikwissenschaftler Dr. Nicolai Rudac zu ihrem neuen Vorsitzenden. Stellvertretender Vorsitzender ist der Schorndorfer Stadtrat Franz Laslo. Komplettiert wird der dreiköpfige Vorstand vom Vorsitzenden der Schorndorfer Gemeinderatsfraktion, Lars Haise, der zum Beisitzer gewählt wurde. Alle Mitglieder des neuen Ortsvorstandes beginnen ihre Arbeit nach einem einstimmigen Votum durch die Mitgliederversammlung.

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Ungekürzte Stellungnahme zum “Klimaentscheid Schorndorf”

Da in der Ausgabe des ZVW vom 01.10.2020 die Aussagen zum sogenannten “Klimaentscheid Schorndorf” des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, nur sehr verkürzt dargestellt wurde, veröffentlicht die Schorndorfer Gemeinderatsfraktion die ungekürzte Fassung der Stellungnahme, die sehr viel ausführlicher ist als der kleine Abriss in der Zeitung.

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Schulkindbetreuung: AfD-Fraktion beantragt Vertagung der Gebührenerhöhung und Einführung eines Reduzierungsmodells auf Grundlage der aktuellen Gebühren

(Schorndorf, 28.09.2020) Angesichts der Corona-Krise, die viele mittelständische und geringverdienende Familien mit Existenzsorgen plagt, lehnt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die Erhöhung der Gebühren bei der Schulkindbetreuung ab. Bei der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2020 in der Barbara-Künkelin-Halle steht unter anderem eine zehnprozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte auf der Tagesordnung.

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Gewalt in Schorndorf: Linksextremisten attackieren Gäste einer AfD-Veranstaltung

Schorndorf, 22.09.2020. Mit scharfer Kritik reagiert Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, auf eine linksextreme Demonstration gegen eine Veranstaltung des Kreisverbandes seiner Partei in Schorndorf am Montagabend.

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