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20. Juni 2018

AfD Rems-Murr

Seien auch Sie das nächste mal dabei! Alle Termine finden Sie auf unserer Seite unter "Veranstaltungen".Gestern Abend berichtete ich bei einer gemeinsamen Veranstaltung des Ortsverbandes Winnenden-Weinstadt der AfD Rems-Murr und der Junge Alternative Nordwürttemberg in Berglen von der Arbeit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Eine gelungene Veranstaltung mit erfreulich vielen Teilnehmern! ... WeiterlesenWeniger anzeigen

Seien auch Sie das nächste mal dabei! Alle Termine finden Sie auf unserer Seite unter Veranstaltungen.

18. Juni 2018

AfD Rems-Murr

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So kennen wir die FDP.
Regelmässig wälzen die Liberalalas unser Wahlprogramm und schauen, was sie übernehmen können. Auch im Bundestag wird darauf geachtet, welche Themen die AfD einbringt und wofür sie sich einsetzt.

Erst diese Woche hat die FDP plötzlich ihren eigenen Antrag zur Zurückweisung von Migranten an den Grenzen eingebracht, dabei erinnern wir uns doch noch alle an das schicke Foto in der BILD-Zeitung mit dem netten "Refugees Welcome"- Schild, das Christian Lindner so stolz in die Kamera hielt....

Auch beim Thema #DSGVO versucht die FDP dieses Spielchen. Auf EU-Ebene winkte sie diese Verordnung durch. Die einzige Partei, die dagegen stimmte, war die #AfD. Und es war die AfD, die dieses Thema auch in den Bundestag brachte - mit einer Aktuellen Stunde. Darin forderte ich die Aussetzung der DSGVO in Deutschland, ihre Überarbeitung und eine umfassende Aufklärungskampagne für die verunsicherten Bürger.

Das konnte die FDP so nicht stehen lassen. Obwohl sie diesem Bürokratiemonster auf EU-Ebene zustimmte, brachte sie nun im Bundestag einen Antrag mit sage und schreibe 12 Änderungsvorschlägen ein. Es soll so aussehen als ob sich die Liberalalas natürlich auch um das Thema kümmern.

Ein wenig spät, liebe FDP!
Und sehr durchschaubar.

Das nächste Mal einfach direkt auf EU-Ebene tätig werden. Dann kann man Euch Euren Einsatz für die Bürger auch wirklich glauben. So bleibt es ein peinliches Schauspiel.

Die AfD setzt die Themen, die FDP hechelt nur hinterher.
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13. Juni 2018

AfD Rems-Murr

Live aus Berlin!

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
+++Live: Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema Christenverfolgung+++

Mit Schwester Hatune Dogan und Rechtsanwältin Jaklin Chatschadorian.
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12. Juni 2018

AfD Rems-Murr

Dr. Dirk Spaniel
Liebe Leser und Freunde,
die Morde an jungen Frauen wühlen uns alle auf. Wir haben aber noch weitere Probleme, so etwa in der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Mögliche Umrüstungen betreffen viele Bürger. Hören Sie sich hier bitte an, weshalb Dieselnachrüstungen sinnlos und unwirtschaftlich sind. Derzeit plant die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze, ältere Dieselfahrzeuge nachzurüsten. Das ist aus mehreren Gründen unsinnnig. Nachrüstungen sollen die Luftschadstoffe verringern. So einfach ist es aber nicht! Die Bundesregierung und insbesondere die Kanzlerin erzählt Ihnen aber nicht, dass von der Nachrüstung auch alle Autos betroffen sind, die die gesetzlichen Zulassungsvoraussetzen erfüllt haben.

Immer wieder werde ich gefragt: Warum sind wir gegen die Nachrüstung älter Dieselfahrzeuge. Das hat mehrere Gründe:

Erstens:
Der Nachweis, dass durch diese Umrüstung tatsächlich die absurd niedrigen Grenzwerte an den kritischen Messpunkten erreicht werden, ist nicht erbracht. Die entsprechenden Luftreinhaltepläne der Städte Hamburg und Stuttgart belegen, dass mit den Umrüstungen die Grenzwerte überhaupt nicht erreicht werden.

Zweitens:
Die Nachrüstungen bedeuten massive Eingriffe in die Motorsteuerung. Man kann nicht einfach etwas einbauen, den Motor dadurch verändern, ohne dies ausführlich zu testen. Üblicherweise werden dafür Entwicklungszeiten von rund 3 Jahren angesetzt.
Die Auswirkungen dieser Nachrüstungen sind daher nicht abgesichert. Und - Die Haftungsfrage im Schadensfall ist ungeklärt.
Wer bitte soll denn haften, wenn Schäden am System bzw. Motor auftreten?Die Werkstätten, die den Umbau gemacht haben? Der Hersteller de Hardware? Der Hersteller des Fahrzeugs? Das ist vollkommen planlos und laienhaft.

Drittens:
Die Kosten für eine Nachrüstung betragen zwischen 3000 und 9000 Euro. Gerade bei älteren Fahrzeugen steht dies in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Viertens:
Wer sich an gesetzliche Auflagen gehalten hat, darf dafür nicht im Nachhinein dafür bestraft werden. Solche Maßnahmen sind juristisch bedenklich und aus industriepolitischer Sichtweise Gift. Unternehmen die in Deutschland investieren, müssen die Sicherheit haben, dass ihre Entwicklungen Bestand haben.

Ich fasse nochmals zusammen:
Aus politischer Feigheit der bürgerlichen Parteinen werden nicht die Grenzwerte geändert. Stattdessen wird über technisch und juristisch bedenkliche Nachrüstung diskutiert.

Investitionsschutz beim Hersteller und Rechtssicherheit beim Kunden sind allen Politikern - auch der CDU/CSU anscheinend völlig egal.
Die deutsche Regierung verwendet nicht nur dubiose Methoden wie einer Bananenrepublik, - nein - diese Methoden Methoden sind auch völlig ungeeignet, die angestrebten Ziele zu erreichen.

All das zeigt nur eines:
Absurd und unwissenschaftlich festgelegte Grenzwerte werden mit Aktionismus bekämpft. Ich sage es ganz klar: Diese Regierung ist mit der Führung eines modernen Industriestaates überfordert.

Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Wirtschaftspolitik.
Zeit für die #AfD.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Besuchen Sie mich auch auf Youtube. Hier können Sie bequem alle Reden von mir noch einmal anschauen: youtu.be/LqL1LjUuGxA
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Jürgen Braun, MdB
Am gestrigen Donnerstag habe ich erneut zur Thematik der sogenannten Rohingya im Deutschen Bundestag gesprochen. Sehen Sie im Video meine Rede zum Antrag "Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen – Für die vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar" der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, und Grünen.
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28. Mai 2018

AfD Rems-Murr

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06. Mai 2018

AfD Rems-Murr

Weitere Eindrücke vom Neuen Hambacher Fest. Bestes Wetter und viele interessante Gespräche an diesem schönen Samstag! ... WeiterlesenWeniger anzeigen

03. Mai 2018

AfD Rems-Murr

Martin Hess zu den Vorkommnissen in #Ellwangen:

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Live aus Baden-Württemberg: Der Polizeihauptkommissar Martin Hess (MdB) äußert sich zu Ellwangen und den daraus resultierenden Folgen! Einschalten und teilen!
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