Bundestags-Infomobil in Backnang: Abgeordneter Jürgen Braun (AfD) steht Rede und Antwort

Backnang, 01.10.2020. Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun (AfD) wird am Samstag, den 3. Oktober, von 11:00 bis 13:00 Uhr am Infomobil des Deutschen Bundestages in Backnang anzutreffen sein.

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Ungekürzte Stellungnahme zum “Klimaentscheid Schorndorf”

Da in der Ausgabe des ZVW vom 01.10.2020 die Aussagen zum sogenannten “Klimaentscheid Schorndorf” des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, nur sehr verkürzt dargestellt wurde, veröffentlicht die Schorndorfer Gemeinderatsfraktion die ungekürzte Fassung der Stellungnahme, die sehr viel ausführlicher ist als der kleine Abriss in der Zeitung.

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Schulkindbetreuung: AfD-Fraktion beantragt Vertagung der Gebührenerhöhung und Einführung eines Reduzierungsmodells auf Grundlage der aktuellen Gebühren

(Schorndorf, 28.09.2020) Angesichts der Corona-Krise, die viele mittelständische und geringverdienende Familien mit Existenzsorgen plagt, lehnt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die Erhöhung der Gebühren bei der Schulkindbetreuung ab. Bei der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2020 in der Barbara-Künkelin-Halle steht unter anderem eine zehnprozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte auf der Tagesordnung.

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Gewalt in Schorndorf: Linksextremisten attackieren Gäste einer AfD-Veranstaltung

Schorndorf, 22.09.2020. Mit scharfer Kritik reagiert Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, auf eine linksextreme Demonstration gegen eine Veranstaltung des Kreisverbandes seiner Partei in Schorndorf am Montagabend.

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“Warntag 2020”: AfD-Landtagskandidat Lindenschmid befürwortet Cell-Broadcast-System als Alternative zu Warn-App NINA

Backnang, 15.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, schließt sich der parteiübergreifenden Kritik an der Warn-Infrastruktur in Deutschland und Baden-Württemberg an. Der Schutz der Bevölkerung sei die wichtigste Aufgabe des Staates und hier habe sich zum “Warntag 2020” erhebliche Mängel gezeigt.

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Video: Rede von Jürgen Braun beim AfD-Bürgerdialog in Urbach

Urbach, 03.09.2020. Unter dem Motto „Freiheit statt Ausnahmezustand! Freie Bahn für Bürgerrechte“ hat unser Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Waiblingen, Jürgen Braun, beim Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am 3. September insbesondere über die Lösungsansätze der AfD zur Corona-Krise gesprochen und dabei auch die aktuellen Ereignisse rund um die zunächst verbotene Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Berlin beleuchtet. Sehen Sie die Rede im Video!

„Messerstechermädchen“: AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel in Backnanger Kunst-Ausstellung verunglimpft

Backnang, 14.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert ein Werk des Künstlers Klaus Koppal im Rahmen der Ausstellung „Lasst die Volksseele kochen“ in der Galerie des Backnanger Helferhauses.

In der Ausstellung, die sich durchweg mit sogenanntem Rechtspopulismus befasst, wird laut Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ auch ein Porträt der baden-württembergischen Landesvorsitzenden und Chefin der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, gezeigt – versehen mit dem Kommentar „Messerstechermädchen ohne Kopftuch“.

„Damit wird Alice Weidel kaum verklausuliert als Gewalttäterin verunglimpft“, kommentiert Lindenschmid das Werk. „Angesichts der Tatsache, dass AfD-Mitglieder regelmäßig Opfer linksextremer Gewalt werden, während von AfD-Veranstaltungen keinerlei Gewalt ausgeht, ist diese Verdrehung der Realität ein Hohn. Sie ist außerdem ein Schlag ins Gesicht eines jeden patriotischen Demokraten, der von seinem grundgesetzlich verbrieften Recht Gebrauch macht, durch eine Parteimitgliedschaft an der Willensbildung des Volkes mitzuwirken.“

Damit Koppal sich selbst ein Bild der realen Verhältnisse machen kann, lädt ihn der AfD-Landtagskandidat daher dazu ein, in den kommenden Monaten einmal an einem Infostand seiner Partei mitzuwirken. „An der Seite der AfD-Wahlkämpfer könnte sich Herr Koppal auf diesem Wege einmal tatsächlichen Gewalttätern gegenüberstellen“, so Lindenschmid bezogen auf diverse Angriffe gegen Infostände seiner Partei, die unter anderem zu mehreren gebrochenen Fingern führten. „Im Rahmen dieser ‘Aktionskunst’ würde Herr Koppal wirklichen Mut beweisen, den er mit seinem billigen Gratismut gegen Oppositionelle bisher nun wirklich nicht zeigt“, so Lindenschmid abschließend.

Pressemittelung zur SPD-Forderung nach Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria, Insel Lesbos durch den Landkreis.

Die Bestürzung über die Ereignisse in Moria ist berechtigterweise groß. Humanitäre Hilfe tut not. Wie diese Hilfe vonstattengehen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Dies zeigt auch die heutige aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag.

Zu bedenken ist, daß es nicht sein kann, daß durch eine erpresserische Handlung – und nichts Anderes ist das Anzünden der eigenen Unterkünfte durch Flüchtlinge – eine Einreise nach Europa erzwungen wird. Eine Aufnahme würde nicht nur strafbare Handlungen wie Brandstiftung belohnen, was eines Rechtsstaates unwürdig ist, es würde auch ein fatales Signal setzen. Humanitäre Hilfe kann und muß vor Ort geleistet werden. Maximal die Evakuierung in die Herkunftsländer, und nicht nach Europa, ist das Gebot der Stunde.

Außerdem ist die Entscheidung über die Aufnahme von Flüchtlingen Bundes- und Ländersache. Das weiß ein altgedienter Kreisrat wie Herr Riedel auch. Deshalb kann man sich des Verdachts, daß eine populistische Motivation für das Schreiben vorliegt, um Teile der öffentlichen Stimmung einzufangen, nicht erwehren.

Wir lehnen bei aller Notwendigkeit zur schnellen Hilfe deutsche Alleingänge ab.

AfD Kreistagsfraktion Rems-Murr-Kreis
Frank Kral
Fraktionsvorsitzender

Tag der Wohnungslosen: Stephan Schwarz fordert Wohnraumoffensive

Wohnungs- und Obdachlosigkeit ist ein wachsendes Problem – Betroffene nicht alleine lassen!

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Schorndorf: AfD-Fraktion lehnt Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge aus Moria ab

(Schorndorf, 10.09.2020) Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos fordert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf insbesondere die SPD dazu auf, rechtsstaatliche Prinzipien und das Grundgesetz zu achten. Hierzu hält der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „In vorauseilendem Gehorsam, im Windschatten der Asylindustrie, fordert die SPD Schorndorf Oberbürgermeister Matthias Klopfer (ebenfalls SPD) dazu auf [1], den sogenannten Flüchtlingen aus dem Lager in Moria einen Rettungsring zuzuwerfen, nachdem der Antrag zum Beitritt der Initiative ‚Seebrücke – Schafft sichere Häfen‘ gescheitert ist. Vor dem Hintergrund, dass mittlerweile auch die griechische Regierung die Möglichkeit gezielter Brandstiftung durch Bewohner der Einrichtung offen ausspricht [2], ist diese linkspopulistische Forderung alles andere als verantwortungsvoll. Sie ist vor allem eines: Eine Gefährdung der Sicherheit in unserer Stadt.“

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