AfD lehnt Erhöhung von Gebühren für Kinderbetreuung ab und fordert Wiederherstellung der Gebührenfreiheit ab dem vierten Kind

(Schorndorf, 28.06.2022) In der folgenden Sitzungsrunde hat die Verwaltung einen Antrag in den Verwaltungs- und Sozialausschuss (VSA) eingebracht, der die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung ab September 2022 zum Ziel hat. Trotz Rekordinflation, explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen und angespannter Situation auf dem Wohnungsmarkt wolle die Stadt „einen kräftigen Schluck aus der Familien-Pulle“ nehmen, fasst der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, den seiner Meinung nach „unverschämten Vorstoß“ zusammen.

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Lars Haise: „Respekt ist keine Einbahnstraße“

Die Entscheidung zum Neubau der Stadtbücherei liegt nun zwei Wochen zurück. Zeit, die ich genutzt habe, um nicht nur die – meiner Ansicht nach weiterhin falsche – Entscheidung zu verdauen, sondern auch das Erlebte um die sehr intensive Debatte.

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AfD bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz – und zu friedlichen Spaziergängern

(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt die durch 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft sozialdemokratisierte CDU Schorndorf versuchte zu argumentieren, erklärt der Vorsitzende Lars Haise.

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Unverzeihlich: Schorndorfer SPD bedient sich Nazi-Jargon und rechtfertigt „Sippenhaft“

(Schorndorf, 06.02.2022) „Wer in einer Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird […] weiß, was er tut. Und landet völlig zurecht in Sippenhaft.“ – Diesen Kommentar sendete die SPD Schorndorf unter ihrem Facebook-Aufruf zum „Schorndorfer Appell“, in dem viel von „Solidarität“, „Respekt“ und „Demokratie“ die Rede ist, ab. Dabei hätte dem Verfasser klar sein müssen, dass die „Sippenhaft“ ein durch den Nationalsozialismus stark vorbelasteter Begriff ist, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, entsetzt.

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AfD-Fraktion beantragt Schülerwettbewerb zur Gestaltung von Unterführungen in Schorndorf

(Schorndorf, 04.02.2022) Nachdem Sachbeschädigungen im Innenstadt-Bereich durch Graffitis in Unterführungen immer mehr zunehmen, hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf einen Antrag für einen Kreativwettbewerb unter Schorndorfs Schülern gestellt, um besonders stark betroffene Bauwerke neuzugestalten. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Kreativ gestaltete Unterführungen sind weniger anfällig für Graffitis. Das habe ich so schon in vielen anderen Städten beobachtet, in denen ich beruflich bedingt an gleichartigen Problemschwerpunkten unterwegs bin. In unseren Schülern steckt so viel Potential und Einfallsreichtum, dass sie für eine Neugestaltung von einigen zentralen Bauwerken, die immer wieder von Vandalen heimgesucht werden, der richtige Adressat sind.“

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Schorndorf: „Antifa“ greift wahllos Bürger wegen Verdachts auf AfD-Mitgliedschaft an

(Korb, 21.01.2022) In der Nacht vom 18. auf den 19. Januar hat die linksextreme „Antifa“ einen Schorndorfer Bürger in der Friedensstraße als Feind markiert, der in deren Kreisen im Verdacht steht, Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zu sein. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Rems-Murr, Lars Haise: „Wahllos streifen Linksextremisten mittlerweile durch Schorndorf, um Bürger einer Mitgliedschaft in einer demokratischen Partei zu bezichtigen und greifen damit empfindlich in dessen Privatsphäre ein. Wir erwarten insbesondere von der Schorndorfer SPD, deren Ortsvorsitzende Sabine Reichle im Zusammenhang mit Linksextremisten gerne verharmlosend von ‚jungen, engagierten Jugendlichen mit etwas rauer Sprache‘ spricht, dass sie sich von derart faschistischen Methoden in der politischen Auseinandersetzung klar und deutlich distanziert. Weder Fackelmärsche vor Privatwohnungen von Politikern, wie wir sie andernorts in Deutschland erlebt haben, noch Schmierereien wie in der Friedensstraße, die zur Gewalt gegenüber Andersdenkenden aufrufen, haben einen Platz in unserer freiheitlichen Demokratie.“

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Ist das noch Meinungsfreiheit? Oder kann das weg? Universität kündigt Klinikmitarbeiterin nach kritischen Äußerungen zur Corona-Politik

Die Gleichschaltung unserer Gesellschaft nimmt in einem atemberaubenden und zugleich entsetzlichen Tempo zu. An der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München hat es nun eine Mitarbeiterin der Pathologie getroffen, die sich kritisch zu den Corona-Maßnahmen geäußert hat. Sie ging in einem auf dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichten Video auf die neuen Corona-Maßnahmen in ihrem Bundesland Bayern ein: „Wir haben gerade auf der Arbeit erfahren, dass das Ministerium entschieden hat, eine Sonderregelung für Krankenhäuser und Universitäten einzuführen, das die ungeimpften Mitarbeiter einen PCR-Test nachweisen müssen. Und den müssen sie selber bezahlen, weil man in Kauf nimmt, dass die kündigen. Also ich kapier die Welt nicht mehr.“ Und weiter sagt sie, überzeugt davon, dass sich Impfkritiker auch weiterhin nicht impfen lassen und sogar ihren Beruf verlassen werden: „Was glauben denn die Leute, wie die Versorgung gesichert wird, wenn die Leute kündigen, weil sie es sich nicht leisten können, einen PCR-Test zu machen?“

Die Konsequenzen folgten auf dem Fuße, könnte man meinen. Das Video ging viral und die LMU reagierte prompt: „Mit größtem Befremden“ habe man von dem Video der Mitarbeiterin erfahren. Weiter heißt es: „Gegen die betreffende Mitarbeiterin wurde bereits ein Hausverbot ausgesprochen, und sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihren Dienstaufgaben freigestellt. Eine fristlose Kündigung wird darüber hinaus auf den Weg gebracht.“

Meinungsfreiheit ade! Und die Blase auf Twitter, die vor kurzem noch einen „Solidarischen Shutdown“ forderte und im vergangenen Jahr von den Balkonen applaudierte, feiert die Entscheidung der Universität frenetisch.

Schluss damit, Existenzen zu vernichten und unsere Grundrechte auf dem Altar von Angela Merkel, Olaf Scholz, Markus Söder & Co. zu opfern! Schluss mit dem Totalversagen der Altparteien! Es wird Zeit für Freiheit, Vernunft und Eigenverantwortung. Es wird Zeit für die AfD!

Quellen:

Junge Freiheit: „Universität kündigt Klinikmitarbeiterin nach kritischen Äußerungen“
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/universitaet-kuendigt-klinikmitarbeiterin-nach-kritischen-aeusserungen/

Pressemitteilung der LMU:
https://www.lmu.de/de/newsroom/newsuebersicht/news/lmu-reagiert-unmittelbar-auf-video.html

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Clubs erneut geschlossen, Feuerwerk wieder vor dem Aus? AfD-Jugendpolitiker Lindenschmid warnt vor erneutem Silvester-Lockdown

Stuttgart, 01.12.2021. Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid, kritisiert die von Ministerpräsident Kretschmann angekündigte erneute Schließung von Clubs und Diskotheken und warnt vor einem auch den privaten Bereich betreffenden Silvester-Lockdown.

„Erst hat man den jungen Menschen erzählt, dass mit der Impfung alles in Ordnung kommen würde. Nachdem sich nun gezeigt hat, dass Impfdurchbrüche an der Tagesordnung sind und eine Weiterverbreitung des Coronavirus durch die Impfung nicht verhindert wird, wäre der einzig richtige Weg, den Besuch kontaktintensiver Veranstaltungen an die Vorlage eines negativen Testergebnisses zu koppeln. Stattdessen wird das Nachtleben wieder sinn- und rücksichtslos abgewürgt und die Jugendlichen werden erneut in den privaten Raum abgedrängt, wo sich vor einer Party wohl kaum jemand testen wird“, kritisiert der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Backnang.

Er verweist darauf, dass hier von der grün-schwarzen Koalition neben dem inzwischen höchst fragilen gesellschaftlichen Zusammenhalt einmal mehr auch zahlreiche Arbeitsplätze im Nachtleben und der angeschlossenen Gastronomie aufs Spiel gesetzt werden. Und: „Auch die mit Sicherheit bald aufflammende Diskussion über ein erneutes Feuerwerksverbot an Silvester gefährdet im Falle einer Wiederholung der Praxis des letzten Jahres Jobs. Darauf hat erst am Montag der Verband der pyrotechnischen Industrie hingewiesen. Rund 3000 Arbeitsplätze hängen in Deutschland an den 21 Mitgliedsunternehmen des Verbandes. Es wird also höchste Zeit, dass die Regierung ihren unsinnigen Aktionismus beendet und die Testung als einzig relevantes Kriterium für Veranstaltungen einführt.“ Ansonsten werde die angebliche pandemische Notlage niemals ein Ende finden, so Lindenschmid abschließend.

Quellen:

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.coronavirus-in-baden-wuerttemberg-kretschmann-kuendigt-geisterspiele-und-schliessung-von-clubs-an.3099f669-4cdc-4310-8b39-3da30b724f5e.html

https://www.presseportal.de/pm/129041/5085614

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20.000 Euro „Grunderbe“ für 18-Jährige? AfD-Jugendpolitiker Lindenschmid für Finanzbildung statt Umverteilung

Stuttgart, 15.12.2021. Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid, lehnt den Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ab, jedem 18-Jährigen 20.000 Euro aus Erbschaft- oder Vermögensteuer finanziertes „Grunderbe“ zukommen zu lassen.

„Die Entwicklung von immer mehr Umverteilungsfantasien ist kein Stück zielführend. Wer ein ernsthaftes Interesse daran hat, dass junge Menschen mehr Geld in der Tasche haben, der sollte dafür Sorge tragen, dass erstens die Wissensvermittlung rund um das Thema Finanzen in der Schule endlich einen angemessenen Stellenwert erhält und zweitens den ausufernden Steuerstaat stoppen“, so Lindenschmid. In Zeiten der unter anderem aufgrund der neuen CO2-Steuer explodierenden Energiepreise und damit verbundener Preissteigerungen in der gesamten Wertschöpfungskette darüber nachzudenken, ausgerechnet durch die Erhebung neuer Steuern Ungleichheiten abzumildern, sei grotesk. „Der Schlüssel für bessere Ausgangsvoraussetzungen ist nicht sozialistische Umverteilung, sondern Finanzbildung und mehr Netto vom Brutto“, so der AfD-Jugendpolitiker abschließend.

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Leipzig: Linksextremisten prügeln Friedhofsbesucher ins Krankenhaus

Eine Gruppe vermummter mutmaßlicher Linksextremisten hat in Leipzig drei Männer überfallen, die am Volkstrauertag einen Kranz an einem Soldatendenkmal niedergelegt hatten. Die Angreifer gingen mit Schlagwerkzeugen auf ihre Opfer los und traten und schlugen auf sie ein. Zwei der drei Opfer mussten nach der Tat ins Krankenhaus eingeliefert werden. Der Vorfall zeigt einmal mehr: Speziell in Leipzig gibt es ein massives Problem mit einem gewalttätigen Linksextremismus, der von Politik und Medien verharmlost bis verhätschelt wird. Dass die CDU-geführte Landesregierung das Problem nicht endlich entschlossen anpackt spricht Bände über diese Partei. Nur die AfD hat den politischen Willen, Gewalttätern jeder Couleur den Kampf anzusagen.

P.S.: Auch ich habe mit meinem Fraktionskollegen Hans-Jürgen Goßner MdL am Sonntag der Toten der beiden Weltkriege gedacht: https://www.facebook.com/lindenschmid/posts/4259349440861033

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/gedenken-an-volkstrauertag-linksextremisten-pruegeln-maenner-auf-friedhof-krankenhausreif

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