Expo-Desaster: Abwahl statt Rücktritt

AfD-Kandidat wirft Landesregierung wirtschaftspolitisches Totalversagen vor

(Schorndorf, 04.02.2021) Mindestens 15 Millionen Euro Schaden sind dem Steuerzahler in Baden-Württemberg durch das Expo-Desaster der Landesregierung entstanden. Der zur Aufklärung eingesetzte Untersuchungsausschuss dürfte ersten Erhebungen zufolge weitere 200.000 Euro gekostet haben. Zur Rücktrittsforderung der SPD an die zuständige CDU-Ministerin kommentiert Landtagskandidat Stephan Schwarz für den Wahlkreis Schorndorf:

„Was nach fünf Jahren CDU-Wirtschaftspolitik mit den Grünen bleibt, ist ein sündhaft teurer Pavillon auf einer Expo in Dubai. Mehr wirtschaftspolitische `Leistung´ vermag die Landesregierung nicht vorzuweisen. Oder kurz gesagt, außer Spesen nichts gewesen! Doch der Rücktritt von Wirtschaftsministerien Nicole Hoffmeister-Kraut rettet jetzt auch nichts mehr. Besser ist es, am Wahltag die CDU für diese Verschwendung von Steuergeld abzuwählen!“

Die Rücktrittsforderungen aus der SPD seien, so Schwarz, „sehr verwunderlich“. War es doch die SPD, die unter ihrem Wirtschaftsminister Nils Schmid den Bau des Pavillons befürwortete. Lediglich die klare Abwahl der SPD im Jahr 2016 hinderte sie an der weiteren Umsetzung. Die horrenden Kosten für den Pavillon hätte Schwarz lieber für eine barrierefreie Infrastruktur oder für das von ihm geforderte Zentrum Künstliche Intelligenz investiert gesehen. 

Verweise:

SWR: „Verheerende Fehler“: Untersuchungsausschuss zu Expo-Pavillon legt Bericht vor
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/u-ausschuss-expo-pavillon-legt-abschlussbericht-vor-100.html

https://www.afd-rems-murr.de/2020/06/02/stephan-schwarz-fordert-investitionsprogramm-barrierefreies-baden-wuerttemberg/

https://www.afd-rems-murr.de/2020/12/11/zentrum-kuenstliche-intelligenz-stephan-schwarz-sieht-landesregierung-schlafen/

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