Schorndorfer AfD-Fraktion begrüßt FDP/FW-Resolution für Gewaltfreiheit weitestgehend
Schorndorf, 18.05.2020. Franz Laslo: „In der Sache schließen wir uns an, inhaltlich fehlen uns allerdings ein paar wesentliche Akzente.“
Gemeinderat Schorndorf: AfD-Fraktion lehnt Antrag der SPD zu „Seebrücke“-Beitritt ab
Schorndorf, 15.05.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf lehnt den Antrag der SPD ab, die Stadt möge der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“ beitreten und damit weitere, aus selbst herbeigeführter Seenot „gerettete“ Asylbewerber aufnehmen. Der Antrag wurde am 14.05. im Verwaltungs- und Sozialausschuss vorberaten und soll am 28.05.2020 dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.
AfD-Kreistagsfraktion: Kriminalstatistik zeigt Anstieg linksextremer Gewalt
Am 11. Mai 2020 wurde im Sozialausschuß des Kreistags die letztjährige Kriminalstatistik vorgestellt. Ein Punkt hierbei ist regelmäßig die Darstellung der politisch motivierten Straftaten. Daß die Statistik hinsichtlich der Einordnung nach der ideologischen Motivation verbesserungswürdig ist, soll hier nicht weiter diskutiert werden. Ein Punkt sticht jedoch hervor, der auf Seite 45 des Berichts wie folgt…
Lindenschmid (AfD): Wiedereröffnung von Gaststätten nicht erst Ende Mai!
Backnang, 07.05.2020. Der Kreisvorsitzende der AfD im Rems-Murr-Kreis und Kandidat zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert die angedachte Öffnung von Restaurants Ende Mai als zu spät.
Sofortige Öffnung von Restaurants gefordert: AfD schreibt Brief an rund 250 Gastronomen im Remstal
Korb, 06.05.2020. Um ihre Forderungen nach einer sofortigen Wiedereröffnung von Gaststätten und Hotels trotz Schweigespirale der Lokalpresse bekannt zu machen, hat die AfD rund 250 Gastronomen im Remstal jeweils einen dreiseitigen Brief zukommen lassen.
Linksextremisten bedrohen Stadtrat und Landtagskandidat: AfD-Gemeinderatsfraktion Schorndorf fordert Resolution gegen politische und religiös motivierte Gewalt
Schorndorf, 30.04.2020. Nach dem Farbanschlag auf das Wohnhaus eines Winterbacher AfD-Mitglieds sowie einer ähnlich gelagerten Attacke in Schwaikheim haben sich inzwischen Linksextremisten auf dem Internetportal „Indymedia“ zu den Taten bekannt. Gleichzeitig bedrohen sie in dem Schreiben den Schorndorfer AfD-Stadtrat Lars Haise sowie den Landtagskandidaten der Partei für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz.
Bürgerrechte: MdL Klaus Dürr (AfD) fühlt Landesregierung auf den Zahn
Stuttgart, 29.04.2020. In einer kleinen Anfrage will der Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (AfD) von der Landesregierung wissen, wie es um die Grund- und Bürgerrechte während und nach der Gesundheitskrise bestellt ist. Aus Sicht Dürrs müssten der Schutz sowie die Stärkung der Grund- und Bürgerrechte höchste Priorität genießen. Dürr begründet seinen Vorstoß mit der aus seiner Sicht recht…
Wohnhaus von Winterbacher AfD-Mitglied beschmiert: 500 Euro Belohnung für Hinweise auf die Täter
Winterbach, 27.04.2020. In der Nacht auf Montag haben bisher unbekannte mutmaßliche Linksextremisten das Wohnhaus eines AfD-Mitglieds in Winterbach angegriffen. Mit schwarzer Farbe verunreinigten sie die Fassade und sprühten den Schriftzug „AfD angreifen“ auf.
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Corona-Krise: Kreis-AfD fordert sofortige Öffnung von Gaststätten und Hotels
Korb, 20.04.2020. Der Kreisverband Rems-Murr der Alternative für Deutschland (AfD) fordert die sofortige Erlaubnis zur Wieder-Eröffnung von Gaststätten und Hotels unter Berücksichtigung von Abstands- und Hygienevorschriften, damit die Corona-Krise nicht zum Aussterben des heimischen Gastgewerbes führt.
EU-Medizinprodukte-Verordnung: Berg begrüßt Einschwenken der EU auf AfD-Kurs
Brüssel/Tuttlingen, 20.04.2020. Als „positive Entscheidung“, hat der aus Baden-Württemberg stammende AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg die Verschiebung der „Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte“ bezeichnet. Aus Bergs Sicht sei es wichtiger, dass die „medizintechnischen Unternehmen sich auf die Herstellung von jetzt wichtigen Produkten konzentrieren und nicht Formulare ausfüllen müssen“.
