Gemeinderat – AfD Rems-Murr

Schorndorf: Haushaltsrede 2023, Lars Haise

Es gilt das gesprochene Wort!

Persönliche Erklärung von Stadtrat Lars Haise zur 3G-Regel im Gemeinderat während der Corona-„Alarmstufe“

Liebe Schorndorfer,
liebe Freunde,

gestern wurden wir durch die Stadtverwaltung informiert, dass bei Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen künftig in der sogenannten „Alarmstufe“ die 3G-Regel (Geimpft, Genesen oder Getestet) sowohl für Besucher als auch Gremiumsmitglieder gelten soll. Das ist in meinen Augen die nächste Eskalationsstufe, die rein gar nichts mit der Pandemiebekämpfung zu tun hat, sondern lediglich der weiteren Spaltung und dem Ausschluss bestimmter Bevölkerungsteile dient.

Gemeinderat Schorndorf: Haushaltsrede 2022

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Englert,
sehr geehrte Ortsvorsteher,
liebe Kollegen Stadträte,
liebe Mitarbeiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Haushaltsrede 2021 der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf

Es gilt das gesprochene Wort!

Kita-Gebühren: Wusste die SPD-Fraktion denn überhaupt, was sie wollte?

(Schorndorf, 27.10.2020) Mit Bedauern nimmt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf zur Kenntnis, dass sie mit ihrer Forderung, die Kita-Gebührenerhöhung coronabedingt noch einmal aufzuschieben, nicht im Gremium durchgedrungen ist. Bemerkenswert ist jedoch die Wendigkeit der SPD-Fraktion bei diesem Thema, die sich aus Sicht des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Lars Haise, einmal mehr als familien- und zugleich bürgerfeindlich entlarvt hat.

Gewalt in Schorndorf: Linksextremisten attackieren Gäste einer AfD-Veranstaltung

Schorndorf, 22.09.2020. Mit scharfer Kritik reagiert Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, auf eine linksextreme Demonstration gegen eine Veranstaltung des Kreisverbandes seiner Partei in Schorndorf am Montagabend.

AfD-Fraktion in Schorndorf wählt neuen Vorstand

Wechsel zum 01.08.2020: Lars Haise übernimmt Fraktionsvorsitz, Franz Laslo wird sein Stellvertreter

Schorndorf: AfD sieht Offenen Brief der CDU in Sachen ‚Seebrücke‘ kritisch

Schorndorf, 06.07.2020. Die Schorndorfer CDU-Fraktion veröffentlichte zur ausstehenden Entscheidung im Gemeinderat bezüglich dem Bündnis „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“ einen offenen Brief [1], in dem sie einen vermeintlich alternativen Weg beschreibt, den Beitritt zu einer von Linksextremen besetzten Bewegung zu verhindern. Hierzu stellt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Der Vorschlag der CDU liest sich wie eine Nebelkerze, die nach rechts abgefeuert wird und auf die letzten Meter reißt Hermann Beutel dann doch das Lenkrad nach links rum. Für die AfD ist die vorgeschlagene ‚Lösung‘ – mit Ausnahme der Unterstützung von Initiativen vor Ort in den Herkunftsländern – absolut nicht gangbar. Wie in Bund und Land lehnen wir auch im Schorndorfer Gemeinderat die Aufnahme zusätzlicher, über das gesetzliche Maß hinausgehender Flüchtlinge ab.“

Haushaltsstruktur-Kommission: AfD stellt Sparvorschläge und neue Ertragsmöglichkeiten für Schorndorf vor

Schorndorf, 22.06.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit seinen drei Stadträten hat, wie die anderen Fraktionen im Gremium, von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) die Aufgabe ins Stammbuch geschrieben bekommen, weitere Spar- und Ertragsvorschläge zu unterbreiten, die die Lage im Schorndorfer Haushalt spürbar verbessern. Zu den Maßnahmen, die die Stadtverwaltung bereits im Mai 2020 vorgelegt hat und den Vorschlägen, die aus den anderen Fraktionen kommen, hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die Zustimmung unserer Fraktion zu den rund 150 Maßnahmenvorschlägen der Stadt und den anderen Fraktionen ist kein Selbstläufer. Während die anderen Fraktionen hinsichtlich zusätzlicher Belastungen für Bürger und Unternehmen gesprächsbereit waren, sind für uns Steuererhöhungen keine Verhandlungsmasse. In dieser schwierigen wirtschaftlichen Situation, die durch den Corona-Lockdown verursacht wurde, brauchen die Menschen Entlastungen – keine zusätzlichen Belastungen.“ Dies bedeutet aber nicht, dass die AfD-Fraktion grundsätzlich ihre Zustimmung verweigert. „Wir können mit vielen Vorschlägen der Fachbereiche, im System zu sparen, mitgehen. Die Umstrukturierung der Dezernate von drei auf zwei werden wir allerdings in dieser Form nicht mittragen. Wohin Machtkonzentration auf wenige Schultern führt, konnte man zuletzt ganz gut bei den Stadtwerken in Schorndorf beobachten“, so Haise weiter.