Stellungnahme der AfD Rems-Murr zu den Diffamierungen der SPD Schorndorf

Korb, 27.04.2023. Zu den Diffamierungen der SPD Schorndorf gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD), über die am 27.04.2023* in den Lokalmedien berichtet wurde, nimmt der Vorsitzende der AfD Rems-Murr und Schorndorfer Stadtrat Lars Haise Stellung:

„Die Schorndorfer SPD unterstellt, fernab jeder Realität, dass sich mit Unterstützung der Alternative für Deutschland ‚rechtsradikale Schläger‘ und ‚Reichsbürger‘ in Schorndorf getummelt haben sollen. Richtig ist, dass die AfD im Februar 2021 eine angemeldete Demonstration unter dem Motto ‚Gewaltfreiheit im politischen Diskurs‘ durchführte, nachdem der Landtagskandidat Stephan Schwarz von einer Gruppe Linksextremisten an einem Wahlkampf-Infostand am Rande des Schorndorfer Wochenmarktes krankenhausreif geprügelt wurde. Die Stadt musste durch ein massives Polizeiaufgebot unter anderem wegen gewaltbereiter Linksextremisten, nicht jedoch wegen der friedlichen Teilnehmer der Demo, gesichert werden.

Die einzigen Schläger und politischen Straftäter, die sich nach einschlägigen Medienberichten in den letzten Jahren nachweisbar in Schorndorf aufhielten und zur Tat schritten, sind nicht im Umfeld der AfD oder der Montagsspaziergänger zu suchen. Dies wurde durch eine ganze Reihe von Sachbeschädigungen aus dem Milieu von sogenannten ‚Klimaaktivisten‘ ebenso eindrucksvoll bestätigt wie durch die wiederholten Attacken gegen das Restaurant Remstalstuben, zu denen Bekennerschreiben aus dem linksextremistischen Spektrum vorliegen.

Dass die selbsternannten Vorzeigedemokraten der SPD in beiden Fällen viel zu lange geschwiegen haben und sich in Letzterem sogar bis heute zu keiner klaren Verurteilung dieses neuerlichen Anschlags auf einen Gastwirt durchringen konnte, lässt wiederholt tief blicken in ein gestörtes Verhältnis zu politisch-motivierter Gewalt, solange diese von links kommt.

Als Alternative für Deutschland lehnen wir jede Form von Gewalt, egal ob von links, rechts oder religiös motiviert, entschieden ab und bedauern es sehr, dass dieses demokratische Selbstverständnis von der Sozialdemokratie in großen Teilen nicht mehr mitgetragen wird.“

*Redaktioneller Hinweis:

Die oben genannte Stellungnahme bezieht sich auf einen Text beim Zeitungsverlag Waiblingen in der Online-Version, der am 26.04. veröffentlicht und inzwischen nachträglich redigiert und auch nicht in der Printversion abgedruckt wurde. Wir halten dennoch an der Stellungnahme fest, da die Diffamierungen durch die vorschnelle Online-Veröffentlichung seitens des Zeitungsverlags bereits eine gewisse Öffentlichkeit erreicht haben.

AfD-Fraktion höchst zufrieden mit Kundgebung am Oberen Marktplatz in Schorndorf

(Schorndorf, 28.02.2021) Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, zeigt sich höchst zufrieden mit der Kundgebung vom 27.02., die der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) gemeinsam mit dem Kreisverband Rems-Murr und der Unterstützung der Fraktion durchgeführt hat. Mehrere hundert Teilnehmer füllten an diesem sonnigen Samstag den Oberen Marktplatz in Schorndorf.

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Schorndorf: AfD räumt Keller leer!

Seit einigen Monaten betreuen der Schorndorfer Stadtrat und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, und der Landtagskandidat Stephan Schwarz eine alleinstehende Rentnerin in der Daimlerstadt.

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Was die Schorndorfer Innenstadt braucht sind offene Läden und stattfindender Kulturbetrieb!

(Schorndorf, 12.02.2021) Der Stadtverband und die Fraktion der CDU Schorndorf fordern in einer Pressemitteilung die Stützung von Handel, Kultur und Gastronomie in der Innenstadt. Womit sich die Christdemokraten in der Daimlerstadt als Retter in der Not positionieren wollten, kassiert in den Sozialen Medien auf Facebook [1] lediglich das, was es verdient: Einen ‚Shitstorm‘ an erzürnten Kommentaren, die lediglich das an Emotionalität wiedergeben, was sich seit nunmehr einem Jahr bei vielen Betroffenen des Lockdowns aufstaut, resümiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, den misslungenen, wohl eher auf den Landtagswahlkampf gezielten Versuch, nun endlich doch etwas für die Unternehmer in der Innenstadt zu tun.

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Stephan Schwarz: „Hebammen sind systemrelevant!“

(Schorndorf, 31.08.2020) Das Jahr 2020 wurde von der Weltgesundheitsorganisation als „Internationales Jahr der Pflegekräfte und Hebammen“ ausgerufen. Doch davon, so AfD-Landtagskandidat Stephan Schwarz, merke man in Deutschland nicht viel.

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Mehr Demokratie wagen: Stephan Schwarz will Bürgern mehr Macht geben

Schorndorf, 21.07.2020. „Mehr Demokratie wagen“ war einst ein Leitspruch Willy Brandts. Seit ihrer Gründung 2013 ist diese Aussage Kernthema der Alternative für Deutschland (AfD). Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, unterstützt diese Forderung.

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„Jens Knauserich Spähnchen“: Stephan Schwarz kritisiert Minipflegebonus

Schorndorf, 01.07.2020. Als „Minipflegebonus“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, den Pflegebonus von Gesundheitsminister Spahn.

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Stephan Schwarz fordert Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg

Schorndorf, 02.06.2020. Als „Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf für die AfD, seine Forderung, die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anzukurbeln und zugleich die Infrastruktur bürgerfreundlicher zu gestalten.

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Sicherheit in Weinstadt: Zahlen aus dem Innenministerium liegen vor


Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem steht eine um 13% geringere Aufklärungsquote als 2018 gegenüber.

Diese Entwicklung hat unser Landtagskandidat Stephan Schwarz bereits vor einem Jahr vorausgeahnt, als er die Umsetzung der versprochenen „Einstellungsoffensive“ bei der Polizei anmahnte. „Die Freiheit und Sicherheit der Bürger zu garantieren ist eine Staatspflicht, auf die der Bürger ein Anrecht hat“, so Stephan Schwarz. Laut Aussage der Polizeigewerkschaft gibt es in Baden-Württemberg bundesweit die wenigsten Polizisten pro Einwohner.

Schwarz will, dass sich diese Situation mit der Besetzung bestehender und der Schaffung neuer Planstellen bei der Polizei ändert. Gleichzeitig spricht er gemeinsam mit Klaus Dürr den Polizeibeamten Baden-Württembergs seinen aufrichtigen Dank für die Erfüllung ihrer wichtigen Pflicht aus. Mit entsprechender Ausrüstung und Personalstärke, davon ist Schwarz überzeugt, wird unsere Polizei sicherstellen können, dass die Bürger in Weinstadt „gut und gerne leben“.

Die Antwort auf die Anfrage mit Zahlen und Tabellen kann hier eingesehen werden:

https://www.afd-rems-murr.de/wp-content/uploads/2020/05/Antwort-IM-7967.pdf