Schorndorf, 22.06.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit seinen drei Stadträten hat, wie die anderen Fraktionen im Gremium, von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) die Aufgabe ins Stammbuch geschrieben bekommen, weitere Spar- und Ertragsvorschläge zu unterbreiten, die die Lage im Schorndorfer Haushalt spürbar verbessern. Zu den Maßnahmen, die die Stadtverwaltung bereits im Mai 2020 vorgelegt hat und den Vorschlägen, die aus den anderen Fraktionen kommen, hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die Zustimmung unserer Fraktion zu den rund 150 Maßnahmenvorschlägen der Stadt und den anderen Fraktionen ist kein Selbstläufer. Während die anderen Fraktionen hinsichtlich zusätzlicher Belastungen für Bürger und Unternehmen gesprächsbereit waren, sind für uns Steuererhöhungen keine Verhandlungsmasse. In dieser schwierigen wirtschaftlichen Situation, die durch den Corona-Lockdown verursacht wurde, brauchen die Menschen Entlastungen – keine zusätzlichen Belastungen.“ Dies bedeutet aber nicht, dass die AfD-Fraktion grundsätzlich ihre Zustimmung verweigert. „Wir können mit vielen Vorschlägen der Fachbereiche, im System zu sparen, mitgehen. Die Umstrukturierung der Dezernate von drei auf zwei werden wir allerdings in dieser Form nicht mittragen. Wohin Machtkonzentration auf wenige Schultern führt, konnte man zuletzt ganz gut bei den Stadtwerken in Schorndorf beobachten“, so Haise weiter.
Haushaltsstruktur-Kommission: AfD stellt Sparvorschläge und neue Ertragsmöglichkeiten für Schorndorf vor weiterlesen