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Einwöchiger Lockdown? AfD-Landtagskandidat Lindenschmid lehnt Strobl-Vorschlag ab

Backnang, 27.10.2020. Der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für den Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, lehnt den Vorstoß des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) für einen einwöchigen Corona-Lockdown ab. „Anstatt durch einen erneuten Lockdown insbesondere in der Gastronomie zahlreiche weitere Arbeitsplätze zu gefährden, sollten die Regierungsparteien endlich zur Besinnung kommen“, so Lindenschmid, der für die…

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Kita-Gebühren: Wusste die SPD-Fraktion denn überhaupt, was sie wollte?

(Schorndorf, 27.10.2020) Mit Bedauern nimmt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf zur Kenntnis, dass sie mit ihrer Forderung, die Kita-Gebührenerhöhung coronabedingt noch einmal aufzuschieben, nicht im Gremium durchgedrungen ist. Bemerkenswert ist jedoch die Wendigkeit der SPD-Fraktion bei diesem Thema, die sich aus Sicht des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Lars Haise, einmal mehr als familien- und zugleich bürgerfeindlich…

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Stadtwerke Schorndorf: AfD-Fraktion bedauert anhaltende Unruhe im Unternehmen

(Schorndorf, 21.10.2020) Wie die Rathausspitze am 20.10.2020 bekannt gegeben hat, wurde der erst vor kurzem eingesetzte Kaufmännische Geschäftsführer einstimmig vom Aufsichtsrat des Unternehmens von seiner Tätigkeit abberufen. Hierzu hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Es ist bedauerlich, dass mit der plötzlichen Abberufung wieder Unsicherheit für die Mitarbeiter bei den Stadtwerken…

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Ja zur Bahnhofssanierung, mit klarem Kostendeckel!

(Schorndorf, 20.10.2020) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf begrüßt das Bahnhofsmodernisierungsprogramm der Deutschen Bahn AG, das auch mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg unterstützt wird, ausdrücklich. Im Rahmen dieses Programmes soll auch die sanierungsbedürftige Station in Schorndorf wieder auf Vordermann gebracht werden. Hierzu stellt der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Der Bahnhof in Schorndorf hat eine Sanierung dringend…

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Schorndorf: AfD-Fraktion ist einzige Familienpartei im Gemeinderat

(Schorndorf, 15.10.2020) Bei der vergangenen Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) stand auch die Erhöhung der Kita-Gebühren um 1,9 Prozent auf der Tagesordnung. Im Verlauf der Debatte zeigte sich nach der erst vor kurzem durchgedrückten Erhöhung der Gebühren für die Schulkindbetreuung, dass die AfD als einzige Fraktion geschlossen zu den Familien in der Daimlerstadt steht….

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Offener Brief zur Liste auffälliger Asylbewerber in Tübingen an den Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink

Sehr geehrter Herr Dr. Brink, mit Interesse verfolge ich Ihre Arbeit und danke Ihnen für Ihren Kampf um einen Datenschutz im Sinne der Bürger! Das Thema Datenschutz kann, gerade mit Blick auf die immer tiefergreifende weltweite Verzweigung der Datenströme und die Möglichkeiten neuen Techniken gar nicht hoch genug bewertet werden. Ihre Arbeit nehme ich als…

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Ungekürzte Stellungnahme zum „Klimaentscheid Schorndorf“

Da in der Ausgabe des ZVW vom 01.10.2020 die Aussagen zum sogenannten „Klimaentscheid Schorndorf“ des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, nur sehr verkürzt dargestellt wurde, veröffentlicht die Schorndorfer Gemeinderatsfraktion die ungekürzte Fassung der Stellungnahme, die sehr viel ausführlicher ist als der kleine Abriss in der Zeitung.

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Schulkindbetreuung: AfD-Fraktion beantragt Vertagung der Gebührenerhöhung und Einführung eines Reduzierungsmodells auf Grundlage der aktuellen Gebühren

(Schorndorf, 28.09.2020) Angesichts der Corona-Krise, die viele mittelständische und geringverdienende Familien mit Existenzsorgen plagt, lehnt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die Erhöhung der Gebühren bei der Schulkindbetreuung ab. Bei der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2020 in der Barbara-Künkelin-Halle steht unter anderem eine zehnprozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte auf der Tagesordnung.