AfD-Fraktion beantragt Entschädigung für Standbetreiber des Schorndorfer Wochenmarkts

(Schorndorf, 03.04.2021) Nach einem Beschluss der Verwaltungsspitze in Schorndorf wurde Betreibern von Imbiss-Ständen und Cafés die Durchführung ihrer Geschäfte auf dem Wochenmarkt am 03.04.2021 untersagt. Begründet wurde dies mit steigenden Inzidenz-Werten im Zuge der Corona-Pandemie sowie einer, aus Sicht des Rathauses, absehbar höheren Frequentierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise: „Die betroffenen Standbetreiber sind völlig zurecht empört über die Willkür, die die Rathausspitze hier an den Tag legt. Um den 21.12.2020 herum lag die 7-Tages-Inzidenz mit 221 sehr viel höher als dies derzeit (147, Stand 03.04.2021) der Fall ist. Über grassierende Virus-Mutationen wurde auch zum Jahresende bereits breit berichtet. Was hat sich an der Bedrohungslage konkret geändert? Diese Frage konnte uns im Rathaus niemand zufriedenstellend beantworten.“

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Haushaltsrede 2021 der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf

Es gilt das gesprochene Wort!

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CDU-Vorstoß zu einem Hinweisgeberportal geht AfD-Fraktion nicht weit genug

(Schorndorf, 07.12.2020) Bei der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) am 03.12.2020 wurde über einen CDU-Antrag beraten, der die Einrichtung eines „Hinweisgeberportals“ für Angestellte der Stadt und der Eigenbetriebe bzw. Tochterunternehmen vorsieht. Mit dem Antrag ist die CDU aus Sicht der AfD-Fraktion allerdings zu kurz gesprungen und auf halber Strecke stehen geblieben. Hierzu kommentiert der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise: „Die CDU hat, wie alle anderen Altfraktionen auch, in den zurückliegenden Jahren ihre Aufsichtspflicht dem Unternehmen Stadtwerke gegenüber sträflich schleifen lassen. Bis heute ist mir unerklärlich, dass diese Fehlentwicklungen, die bei den Stadtwerken bekannt wurden, noch nicht einmal zu den Aufsichtsräten oder zumindest dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats, Matthias Klopfer, durchgedrungen sein sollen. Jetzt zeichnet ausgerechnet Hermann Beutel, der in den zurückliegenden zehn Jahren dem Aufsichtsrat der Stadtwerke angehörte und wie viele andere nichts gesehen und gehört haben will, einen Vorschlag, der aus unserer Sicht zwar Hände besitzt, dem aber die Füße fehlen.“

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Stadtwerke Schorndorf: AfD-Fraktion fordert Umgestaltung des Aufsichtsrats nach Berufung von Daniel Beutel in die Geschäftsführung

(Schorndorf, 10.11.2020) Der Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, Matthias Klopfer (SPD), hat in einer Pressemitteilung vom 9. November 2020 die Neubesetzung der Position des kaufmännischen Geschäftsführers bei der Stadtwerke Schorndorf GmbH mit Daniel Beutel bekannt gegeben. Grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die zügige Nachfolge nach der überraschenden Abberufung von Marcus Bort aus der Geschäftsleitung und verbindet damit die Hoffnung, dass endlich die nötige Ruhe und Sicherheit ins Unternehmen zurückkehrt. Allerdings hat diese Neubesetzung, so der Fraktionsvorsitzende Lars Haise, „einen faden Beigeschmack“, der daher rührt, dass Daniel Beutel nicht nur den gleichen Familiennamen führt wie der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke, Hermann Beutel (CDU), sondern diese auch miteinander verwandt sind.

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Wieder linksextreme Gewalt in Schorndorf: AfD wirft SPD Mitverantwortung vor

(Schorndorf, 31.10.2020) Die Alternative für Deutschland (AfD) reagiert mit scharfer Kritik auf die großflächige Farbattacke von Linksextremisten auf das Schorndorfer Restaurant „Remstalstuben“, über den die sogenannte Antifa auch in ihrem Netzwerk „Indymedia“ triumphiert [1], und weist der Schorndorfer SPD eine Mitverantwortung zu.

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Stadtwerke Schorndorf: AfD-Fraktion bedauert anhaltende Unruhe im Unternehmen

(Schorndorf, 21.10.2020) Wie die Rathausspitze am 20.10.2020 bekannt gegeben hat, wurde der erst vor kurzem als Kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke Schorndorf eingesetzte Marcus Bort einstimmig vom Aufsichtsrat des Unternehmens von seiner Tätigkeit abberufen. Hierzu hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Es ist bedauerlich, dass mit der plötzlichen Abberufung von Herrn Bort wieder Unsicherheit für die Mitarbeiter bei den Stadtwerken herrscht. Von der Neuorganisation der Geschäftsleitung und der Teilung der Verantwortung auf mehrere Schultern haben wir uns vor allem versprochen, dass schnell Ruhe einkehrt und das Unternehmen bald wieder auf Erfolgskurs gebracht werden kann. Diese neuerliche Negativschlagzeile ist ein weiterer Rückschlag in einer langen Serie von unglücklichen Entwicklungen.“

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Gewalt in Schorndorf: Linksextremisten attackieren Gäste einer AfD-Veranstaltung

Schorndorf, 22.09.2020. Mit scharfer Kritik reagiert Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, auf eine linksextreme Demonstration gegen eine Veranstaltung des Kreisverbandes seiner Partei in Schorndorf am Montagabend.

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Schorndorf: AfD-Fraktion lehnt Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge aus Moria ab

(Schorndorf, 10.09.2020) Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos fordert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf insbesondere die SPD dazu auf, rechtsstaatliche Prinzipien und das Grundgesetz zu achten. Hierzu hält der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „In vorauseilendem Gehorsam, im Windschatten der Asylindustrie, fordert die SPD Schorndorf Oberbürgermeister Matthias Klopfer (ebenfalls SPD) dazu auf [1], den sogenannten Flüchtlingen aus dem Lager in Moria einen Rettungsring zuzuwerfen, nachdem der Antrag zum Beitritt der Initiative ‚Seebrücke – Schafft sichere Häfen‘ gescheitert ist. Vor dem Hintergrund, dass mittlerweile auch die griechische Regierung die Möglichkeit gezielter Brandstiftung durch Bewohner der Einrichtung offen ausspricht [2], ist diese linkspopulistische Forderung alles andere als verantwortungsvoll. Sie ist vor allem eines: Eine Gefährdung der Sicherheit in unserer Stadt.“

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Ehrung der Whistleblower im Stadtwerke-Skandal: Warum eigentlich nicht?

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, äußert sich zur Presseberichterstattung[1] vom 02.09.2020 des Zeitungsverlag Waiblingen zum Ehrungsantrag für den oder die mutigen Whistleblower im Stadtwerke-Skandal:

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Schorndorf: AfD-Fraktion beantragt Ehrung der Whistleblower im Stadtwerke-Skandal

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf hat einen Antrag bei Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) eingereicht mit der Forderung, die mutigen Whistleblower im Stadtwerke-Skandal beim Neujahrsempfang 2021 zu ehren. Stellvertretend für die Mitarbeiter, die diese destruktive und in Teilen sehr bedenkliche Unternehmenskultur aufgedeckt haben, über die auch vielfach in der Lokalpresse berichtet wurde, soll der Betriebsratsvorsitzende der Stadtwerke Schorndorf GmbH die Ehrung entgegennehmen.

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