Schorndorf: AfD-Fraktion sieht wenig finanziellen Spielraum für „Leuchtturmprojekte“ in dieser Dekade

(Schorndorf, 17.08.2021) Der Blick auf die Stadtfinanzen erfüllt die Stadträte der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit großer Sorge. Nachdem die Fraktion letzte Woche auf ihrer Facebook-Seite erste Zahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung visuell aufgegriffen hat, konnte man auch in der Tageszeitung darüber lesen. Insbesondere der Schuldenstand habe sich unter Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) in den Jahren zwischen 2016 und 2020 besonders negativ entwickelt, resümiert der Vorsitzende Lars Haise: „Die Auswertung der Schuldenstände beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg für diesen Zeitraum offenbart eine lasche Haushaltspolitik. Für die ist Oberbürgermeister Klopfer freilich nicht allein verantwortlich. Auch die Fraktionen der Altparteien müssen sich hier an ihre Nase fassen, die diese Millionenschulden in all den Jahren mit durchgewinkt haben.“

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15 Jahre Oberbürgermeister Matthias Klopfer: Was hat es gebracht?


Vor kurzem erst haben wir unseren Standpunkt, den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz abzusagen und den bestehenden Standort am Stadtpark zu modernisieren, damit begründet, dass Schorndorf schon genügend Schulden hat. Die beiden Schaubilder zeigen die Dramatik, in der die städtischen Finanzen stecken.

Das erste Schaubild zeigt den Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung, also die Schulden je Einwohner, in der Daimlerstadt zwischen 2006 und 2020. Innerhalb von 15 Jahren wurde diese etwas mehr als verfünffacht!
Das zweite Schaubild zeigt den Vergleich der Pro-Kopf-Verschuldung per 31.12.2020 mit anderen Städten im Rems-Murr-Kreis. Diese ist nirgendwo sonst auch nur annähernd so hoch wie bei uns!


In beiden Fällen lagen uns Daten des Statistischen Landesamtes vor.

Als Alternative für Deutschland setzen wir uns auch im Schorndorfer Gemeinderat für eine solide Haushaltspolitik ein. Damit auch künftige Generationen Spielraum zum Handeln haben!

Unsere Quellen

2006:
https://www.statistischebibliothek.de/mir/servlets/MCRFileNodeServlet/BWHeft_derivate_00001276/3927_06001.pdf;jsessionid=E7393788A973542E331264162F09541E

2020:
https://www.statistik-bw.de/FinSteuern/Schulden/SC-GE-EB.jsp

Neubau Stadtbücherei: AfD plädiert weiterhin für Absage und Erhalt des bestehenden Standorts

(Schorndorf, 11.08.2021) Der noch amtierende Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, Matthias Klopfer (SPD), hat vor kurzem angekündigt, den Neubau der Stadtbücherei am Archivplatz in der Oktober-Sitzung des Gemeinderates besiegeln zu wollen, gemeinsam mit der Einbringung seines letzten Haushaltsentwurfs für die Daimlerstadt. Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat Schorndorf war schon immer für die Absage des Neubaus und bekräftigt auch weiterhin das Ziel, den bestehenden Standort am Stadtpark zu erhalten und einer zeitgemäßen Modernisierung zu unterziehen.

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Lars Haise zur OB-Wahl von Matthias Klopfer in Esslingen: „Gut für Schorndorf. Schlecht für Esslingen.“

(Schorndorf, 25.07.2021) Bei der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters in Esslingen hat sich Matthias Klopfer (SPD) mit einer hauchdünnen einfachen Mehrheit (49,49 Prozent) gegen seinen Mitbewerber Daniel Töpfer (CDU, 48,12 Prozent) durchgesetzt. Zum Wahlausgang kommentiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise: „Der Ausgang der heutigen Stichwahl ist gut für Schorndorf, aber schlecht für Esslingen. Ich gratuliere Matthias Klopfer zu seinem knappen Sieg. Damit ist der Weg frei für einen Neuanfang, von dem wir uns vor allem erhoffen, dass wieder mehr Sachlichkeit und Ruhe in den Gemeinderat einkehrt, für dessen tiefe Gräben vor allem der amtierende Oberbürgermeister seit der Konstituierung im Sommer 2019 Verantwortung trägt.“

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Schorndorf: AfD-Fraktion schlägt vor, Israel-Fahne am Rathaus zu hissen – Rathaus lehnt ab

(Schorndorf, 20.05.2021) Angesichts der aufkeimenden Israel- und Judenfeindlichkeit auf Deutschlands Straßen, die von pro-palästinensischen Demonstrationen ausgehen, hat der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) vergangenen Freitag vorgeschlagen, die Israel-Fahne vor dem Rathaus zu hissen. Damit solle Schorndorf dem Beispiel vieler anderer Städte in Deutschland folgen, die auf ähnliche Weise ihre Solidarität mit Israel und den in Deutschland lebenden Juden vertreten, erklärt der 32-Jährige. „Vor den Rathäusern in Düsseldorf, Weimar, Berlin-Spandau – um nur einige Beispiele zu nennen – hat man mit diesem symbolischen Zeichen eine klare und sichtbare Botschaft gegen Judenhass gesetzt. Oberbürgermeister Klopfer antwortet auf unseren Vorschlag noch nicht einmal selbst, sondern lässt Mitarbeiter antworten: Man habe den Vorschlag ‚sehr sorgfältig abgewogen‘ und sei zu dem Ergebnis gekommen, dies im Hinblick auf die ‚aktuelle Lage im Nahen Osten‘ derzeit nicht zu tun.“

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AfD-Fraktion begrüßt OB-Kandidatur von Matthias Klopfer in Esslingen

(Schorndorf, 24.04.2021) Bei einer Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat am Freitagvormittag kündigte Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) seine OB-Kandidatur in Esslingen an. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise:

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AfD-Fraktion beantragt Entschädigung für Standbetreiber des Schorndorfer Wochenmarkts

(Schorndorf, 03.04.2021) Nach einem Beschluss der Verwaltungsspitze in Schorndorf wurde Betreibern von Imbiss-Ständen und Cafés die Durchführung ihrer Geschäfte auf dem Wochenmarkt am 03.04.2021 untersagt. Begründet wurde dies mit steigenden Inzidenz-Werten im Zuge der Corona-Pandemie sowie einer, aus Sicht des Rathauses, absehbar höheren Frequentierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise: „Die betroffenen Standbetreiber sind völlig zurecht empört über die Willkür, die die Rathausspitze hier an den Tag legt. Um den 21.12.2020 herum lag die 7-Tages-Inzidenz mit 221 sehr viel höher als dies derzeit (147, Stand 03.04.2021) der Fall ist. Über grassierende Virus-Mutationen wurde auch zum Jahresende bereits breit berichtet. Was hat sich an der Bedrohungslage konkret geändert? Diese Frage konnte uns im Rathaus niemand zufriedenstellend beantworten.“

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Haushaltsrede 2021 der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf

Es gilt das gesprochene Wort!

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CDU-Vorstoß zu einem Hinweisgeberportal geht AfD-Fraktion nicht weit genug

(Schorndorf, 07.12.2020) Bei der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses (VSA) am 03.12.2020 wurde über einen CDU-Antrag beraten, der die Einrichtung eines „Hinweisgeberportals“ für Angestellte der Stadt und der Eigenbetriebe bzw. Tochterunternehmen vorsieht. Mit dem Antrag ist die CDU aus Sicht der AfD-Fraktion allerdings zu kurz gesprungen und auf halber Strecke stehen geblieben. Hierzu kommentiert der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise: „Die CDU hat, wie alle anderen Altfraktionen auch, in den zurückliegenden Jahren ihre Aufsichtspflicht dem Unternehmen Stadtwerke gegenüber sträflich schleifen lassen. Bis heute ist mir unerklärlich, dass diese Fehlentwicklungen, die bei den Stadtwerken bekannt wurden, noch nicht einmal zu den Aufsichtsräten oder zumindest dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats, Matthias Klopfer, durchgedrungen sein sollen. Jetzt zeichnet ausgerechnet Hermann Beutel, der in den zurückliegenden zehn Jahren dem Aufsichtsrat der Stadtwerke angehörte und wie viele andere nichts gesehen und gehört haben will, einen Vorschlag, der aus unserer Sicht zwar Hände besitzt, dem aber die Füße fehlen.“

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Stadtwerke Schorndorf: AfD-Fraktion fordert Umgestaltung des Aufsichtsrats nach Berufung von Daniel Beutel in die Geschäftsführung

(Schorndorf, 10.11.2020) Der Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, Matthias Klopfer (SPD), hat in einer Pressemitteilung vom 9. November 2020 die Neubesetzung der Position des kaufmännischen Geschäftsführers bei der Stadtwerke Schorndorf GmbH mit Daniel Beutel bekannt gegeben. Grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die zügige Nachfolge nach der überraschenden Abberufung von Marcus Bort aus der Geschäftsleitung und verbindet damit die Hoffnung, dass endlich die nötige Ruhe und Sicherheit ins Unternehmen zurückkehrt. Allerdings hat diese Neubesetzung, so der Fraktionsvorsitzende Lars Haise, „einen faden Beigeschmack“, der daher rührt, dass Daniel Beutel nicht nur den gleichen Familiennamen führt wie der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke, Hermann Beutel (CDU), sondern diese auch miteinander verwandt sind.

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