Pressemitteilung – Seite 2

AfD-Fraktion beantragt Schülerwettbewerb zur Gestaltung von Unterführungen in Schorndorf

(Schorndorf, 04.02.2022) Nachdem Sachbeschädigungen im Innenstadt-Bereich durch Graffitis in Unterführungen immer mehr zunehmen, hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf einen Antrag für einen Kreativwettbewerb unter Schorndorfs Schülern gestellt, um besonders stark betroffene Bauwerke neuzugestalten. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Kreativ gestaltete Unterführungen sind weniger anfällig für Graffitis. Das habe ich so schon in vielen anderen Städten beobachtet, in denen ich beruflich bedingt an gleichartigen Problemschwerpunkten unterwegs bin. In unseren Schülern steckt so viel Potential und Einfallsreichtum, dass sie für eine Neugestaltung von einigen zentralen Bauwerken, die immer wieder von Vandalen heimgesucht werden, der richtige Adressat sind.“

Schorndorf: „Antifa“ greift wahllos Bürger wegen Verdachts auf AfD-Mitgliedschaft an

(Korb, 21.01.2022) In der Nacht vom 18. auf den 19. Januar hat die linksextreme „Antifa“ einen Schorndorfer Bürger in der Friedensstraße als Feind markiert, der in deren Kreisen im Verdacht steht, Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zu sein. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Rems-Murr, Lars Haise: „Wahllos streifen Linksextremisten mittlerweile durch Schorndorf, um Bürger einer Mitgliedschaft in einer demokratischen Partei zu bezichtigen und greifen damit empfindlich in dessen Privatsphäre ein. Wir erwarten insbesondere von der Schorndorfer SPD, deren Ortsvorsitzende Sabine Reichle im Zusammenhang mit Linksextremisten gerne verharmlosend von ‚jungen, engagierten Jugendlichen mit etwas rauer Sprache‘ spricht, dass sie sich von derart faschistischen Methoden in der politischen Auseinandersetzung klar und deutlich distanziert. Weder Fackelmärsche vor Privatwohnungen von Politikern, wie wir sie andernorts in Deutschland erlebt haben, noch Schmierereien wie in der Friedensstraße, die zur Gewalt gegenüber Andersdenkenden aufrufen, haben einen Platz in unserer freiheitlichen Demokratie.“

3G-Regel im Gemeinderat: AfD-Fraktion weist Fake News der SPD scharf zurück

(Schorndorf, 05.01.2022) In einer Pressemitteilung vom 03.01.2022 warf die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Sabine Reichle, der AfD-Fraktion vor, der wichtigsten Sitzung des Gemeinderats, der Haushaltsdebatte im Dezember 2021, geschlossen ferngeblieben zu sein, weil diese „nicht die Pandemieregeln einhalten wollte“. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise, völlig empört: „Sabine Reichle ist sich mittlerweile offenbar nicht einmal mehr zu schade, offen mit Fake News zu agitieren. Wir empfehlen ihr für das nächste Mal mit ihrem Fraktionsvorsitzenden zu sprechen, bevor sie Unwahrheiten in die Welt setzt. Denn wahr ist: Im Ältestenrat hatten wir erfolglos versucht, eine allgemeine Testpflicht unabhängig vom Impf- bzw. Genesenenstatus durchzusetzen. Das geht auch aus dem entsprechenden Sitzungsprotokoll, Schriftverkehr mit der Verwaltung sowie Mitgliedern des Ältestenrats und öffentlichen Verlautbarungen meinerseits hervor. Geimpfte, Geboosterte oder auch Genesene können, das ist inzwischen völlig unstrittig, ebenfalls Träger und somit Überträger des Corona-Virus sein. Das hat mich persönlich und auch meine Kollegen dazu veranlasst, angesichts der hohen Inzidenzwerte im Dezember, der letzten Sitzung fernzubleiben und uns selbst zu schützen.“

AfD-Fraktion fordert unverzügliche Außerkraftsetzung der Allgemeinverfügung der Stadt Schorndorf gegen Spaziergänge

(Schorndorf, 30.12.2021) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf fordert vom Ersten Bürgermeister Thorsten Englert die unverzügliche Außerkraftsetzung der Allgemeinverfügung der Stadt Schorndorf vom 24.12.2021, die sich gegen Spaziergänger richtet. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Friedliche Bürger vertreten sich montags oder möglicherweise auch an anderen Wochentagen ihre Beine in Schorndorf, singen friedlich Lieder und es werden wöchentlich mehr. Die Bürger, die hier zufällig zusammenkommen, bilden ein breites Spektrum ab: Von der Pflegekraft über Angestellte aus dem öffentlichen Dienst, Arbeitnehmern aus kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Region bis hin zu Unternehmern, Gastronomen, Rentnern, Arbeitslosen, Schülern und weitere mehr ist in diesen Reihen eine breite Mitte der Gesellschaft abgebildet. Geimpft oder ungeimpft; geboostert oder nicht geboostert.“

Persönliche Erklärung von Stadtrat Lars Haise zur 3G-Regel im Gemeinderat während der Corona-„Alarmstufe“

Liebe Schorndorfer,
liebe Freunde,

gestern wurden wir durch die Stadtverwaltung informiert, dass bei Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen künftig in der sogenannten „Alarmstufe“ die 3G-Regel (Geimpft, Genesen oder Getestet) sowohl für Besucher als auch Gremiumsmitglieder gelten soll. Das ist in meinen Augen die nächste Eskalationsstufe, die rein gar nichts mit der Pandemiebekämpfung zu tun hat, sondern lediglich der weiteren Spaltung und dem Ausschluss bestimmter Bevölkerungsteile dient.

AfD-Fraktion gratuliert Bernd Hornikel zur Wahl zum Oberbürgermeister in Schorndorf

(Schorndorf, 28.11.2021) Nach einem Wahlkrimi am Sonntagabend, der spannender nicht hätte sein können, gratuliert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf dem parteilosen Kandidaten Bernd Hornikel zur Wahl zum Oberbürgermeister in Schorndorf. Der Vorsitzende Lars Haise erklärt, weiterhin in häuslicher Quarantäne befindend, zum vorläufigen Endergebnis:

Gemeinderat Schorndorf: Haushaltsrede 2022

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Englert,
sehr geehrte Ortsvorsteher,
liebe Kollegen Stadträte,
liebe Mitarbeiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Lars Haise ruft SchoWo-Macher zur gebotenen Neutralität im Oberbürgermeister-Wahlkampf auf

(Schorndorf, 13.11.2021) Am 12.11.2021 machte auf der offiziellen Facebook- sowie Instagram-Seite der „SchoWo“ ein Veranstaltungshinweis die Runde, in dem sehr offensiv für den parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Bernd Hornikel nicht nur am Schlagzeug, sondern auch für die Wahl geworben wurde. Wörtlich hieß es in dem zwischenzeitlich gelöschten Beitrag:

Erst ins Rathaus und dann auf die SchoWo-Bühne? Mal schauen wer das nächste Fass aufmacht.
Screenshot, Instagram-Seite „SchoWo“

AfD-Fraktion verlässt geschlossen die Künkelin-Halle bei der Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD)

(Schorndorf, 28.10.2021) Bei der Sitzung des Schorndorfer Gemeinderats am 28.10.2021 in der Barbara-Künkelin-Halle beantragte die AfD-Fraktion vor der Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) eine kurzzeitige Unterbrechung, um die Halle verlassen zu können. Hierzu erklärt der Vorsitzende Lars Haise:

Ulrich Bußler verlässt Fachrat für Integration / Lars Haise übernimmt

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Ulrich Bußler, hat gegenüber der Verwaltung die Niederlegung seines Mandats als Fachrat für Integration erklärt. Begründet hat er diesen Schritt mit der einseitigen Ausrichtung der Fachratsarbeit, die im Wesentlichen zum Ziel hat, die Migration in jedweder Hinsicht zu fördern. „Die AfD-Fraktion hatte der Bildung dieses Fachrates allerdings nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass dieses Gremium auch ein offenes Forum dafür ist, das die Probleme der Migration und Integration angemessen thematisiert“, so Ulrich Bußler.