SPD – AfD Rems-Murr

Stellungnahme der AfD Rems-Murr zu den Diffamierungen der SPD Schorndorf

Korb, 27.04.2023. Zu den Diffamierungen der SPD Schorndorf gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD), über die am 27.04.2023* in den Lokalmedien berichtet wurde, nimmt der Vorsitzende der AfD Rems-Murr und Schorndorfer Stadtrat Lars Haise Stellung:

„Die Schorndorfer SPD unterstellt, fernab jeder Realität, dass sich mit Unterstützung der Alternative für Deutschland ‚rechtsradikale Schläger‘ und ‚Reichsbürger‘ in Schorndorf getummelt haben sollen. Richtig ist, dass die AfD im Februar 2021 eine angemeldete Demonstration unter dem Motto ‚Gewaltfreiheit im politischen Diskurs‘ durchführte, nachdem der Landtagskandidat Stephan Schwarz von einer Gruppe Linksextremisten an einem Wahlkampf-Infostand am Rande des Schorndorfer Wochenmarktes krankenhausreif geprügelt wurde. Die Stadt musste durch ein massives Polizeiaufgebot unter anderem wegen gewaltbereiter Linksextremisten, nicht jedoch wegen der friedlichen Teilnehmer der Demo, gesichert werden.

Die einzigen Schläger und politischen Straftäter, die sich nach einschlägigen Medienberichten in den letzten Jahren nachweisbar in Schorndorf aufhielten und zur Tat schritten, sind nicht im Umfeld der AfD oder der Montagsspaziergänger zu suchen. Dies wurde durch eine ganze Reihe von Sachbeschädigungen aus dem Milieu von sogenannten ‚Klimaaktivisten‘ ebenso eindrucksvoll bestätigt wie durch die wiederholten Attacken gegen das Restaurant Remstalstuben, zu denen Bekennerschreiben aus dem linksextremistischen Spektrum vorliegen.

Dass die selbsternannten Vorzeigedemokraten der SPD in beiden Fällen viel zu lange geschwiegen haben und sich in Letzterem sogar bis heute zu keiner klaren Verurteilung dieses neuerlichen Anschlags auf einen Gastwirt durchringen konnte, lässt wiederholt tief blicken in ein gestörtes Verhältnis zu politisch-motivierter Gewalt, solange diese von links kommt.

Als Alternative für Deutschland lehnen wir jede Form von Gewalt, egal ob von links, rechts oder religiös motiviert, entschieden ab und bedauern es sehr, dass dieses demokratische Selbstverständnis von der Sozialdemokratie in großen Teilen nicht mehr mitgetragen wird.“

*Redaktioneller Hinweis:

Die oben genannte Stellungnahme bezieht sich auf einen Text beim Zeitungsverlag Waiblingen in der Online-Version, der am 26.04. veröffentlicht und inzwischen nachträglich redigiert und auch nicht in der Printversion abgedruckt wurde. Wir halten dennoch an der Stellungnahme fest, da die Diffamierungen durch die vorschnelle Online-Veröffentlichung seitens des Zeitungsverlags bereits eine gewisse Öffentlichkeit erreicht haben.

Schuldenstand der Stadt Schorndorf erreicht neues Rekordhoch – Anstieg um acht Prozent gegenüber 2020

(Schorndorf, 09.08.2022) „Schau ich auf den Schuldenstand der Stadt Schorndorf in der Nacht“, so der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, „dann werde ich um den Schlaf gebracht.“ Die neuesten Zahlen, die das Statistische Landesamt Baden-Württemberg über die Verschuldung der Kommunen veröffentlicht hat, ließen für die Daimlerstadt und die finanziellen Spielräume in den kommenden Jahren nichts Gutes erahnen.

Lars Haise: „Respekt ist keine Einbahnstraße“

Die Entscheidung zum Neubau der Stadtbücherei liegt nun zwei Wochen zurück. Zeit, die ich genutzt habe, um nicht nur die – meiner Ansicht nach weiterhin falsche – Entscheidung zu verdauen, sondern auch das Erlebte um die sehr intensive Debatte.

AfD bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz – und zu friedlichen Spaziergängern

(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt die durch 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft sozialdemokratisierte CDU Schorndorf versuchte zu argumentieren, erklärt der Vorsitzende Lars Haise.

Unverzeihlich: Schorndorfer SPD bedient sich Nazi-Jargon und rechtfertigt „Sippenhaft“

(Schorndorf, 06.02.2022) „Wer in einer Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird […] weiß, was er tut. Und landet völlig zurecht in Sippenhaft.“ – Diesen Kommentar sendete die SPD Schorndorf unter ihrem Facebook-Aufruf zum „Schorndorfer Appell“, in dem viel von „Solidarität“, „Respekt“ und „Demokratie“ die Rede ist, ab. Dabei hätte dem Verfasser klar sein müssen, dass die „Sippenhaft“ ein durch den Nationalsozialismus stark vorbelasteter Begriff ist, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, entsetzt.

3G-Regel im Gemeinderat: AfD-Fraktion weist Fake News der SPD scharf zurück

(Schorndorf, 05.01.2022) In einer Pressemitteilung vom 03.01.2022 warf die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Sabine Reichle, der AfD-Fraktion vor, der wichtigsten Sitzung des Gemeinderats, der Haushaltsdebatte im Dezember 2021, geschlossen ferngeblieben zu sein, weil diese „nicht die Pandemieregeln einhalten wollte“. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise, völlig empört: „Sabine Reichle ist sich mittlerweile offenbar nicht einmal mehr zu schade, offen mit Fake News zu agitieren. Wir empfehlen ihr für das nächste Mal mit ihrem Fraktionsvorsitzenden zu sprechen, bevor sie Unwahrheiten in die Welt setzt. Denn wahr ist: Im Ältestenrat hatten wir erfolglos versucht, eine allgemeine Testpflicht unabhängig vom Impf- bzw. Genesenenstatus durchzusetzen. Das geht auch aus dem entsprechenden Sitzungsprotokoll, Schriftverkehr mit der Verwaltung sowie Mitgliedern des Ältestenrats und öffentlichen Verlautbarungen meinerseits hervor. Geimpfte, Geboosterte oder auch Genesene können, das ist inzwischen völlig unstrittig, ebenfalls Träger und somit Überträger des Corona-Virus sein. Das hat mich persönlich und auch meine Kollegen dazu veranlasst, angesichts der hohen Inzidenzwerte im Dezember, der letzten Sitzung fernzubleiben und uns selbst zu schützen.“

AfD-Fraktion verlässt geschlossen die Künkelin-Halle bei der Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD)

(Schorndorf, 28.10.2021) Bei der Sitzung des Schorndorfer Gemeinderats am 28.10.2021 in der Barbara-Künkelin-Halle beantragte die AfD-Fraktion vor der Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) eine kurzzeitige Unterbrechung, um die Halle verlassen zu können. Hierzu erklärt der Vorsitzende Lars Haise:

AfD Rems-Murr ruft SPD zur Mäßigung in Afghanistan-Debatte auf

(Korb, 23.08.2021) Der stellvertretende Vorsitzende der AfD Rems-Murr, Lars Haise, ruft insbesondere die SPD im Landkreis zur Mäßigung in der Afghanistan-Debatte auf: „Die SPD Leutenbach fordert bereits die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen, als Ortskräfte bezeichnet, aus Afghanistan. Dem ist entschieden eine Absage zu erteilen. Klar ist, dass wir denen helfen müssen, die der Bundeswehr in besonderer Weise zugearbeitet haben. Wer das genau ist, ist im Einzelfall vor Ort und nicht erst in Deutschland zu prüfen. Der Begriff Ortskraft wird zwischenzeitlich von den Regierungsparteien in Berlin so verwässert, dass mittlerweile nicht mehr nur von Afghanen die Rede sein kann, die den Streitkräften während dem 20-jährigen Einsatz am Hindukusch geholfen haben.“

Schorndorf: Aufrufe zur Gewalt zieren Fußgängerunterführung in der Stadt

(Schorndorf, 18.02.2021) Die Fußgängerunterführung zwischen dem Zentralen Omnibusbahnhof und der Vorstadtstraße wurde wieder einmal durch die gewaltbereite, sogenannte „Antifa“ mit klaren Hassbotschaften versehen. Mit dabei ist auch ein unmissverständlicher Aufruf zum „Angriff“ gegenüber Teilnehmern der regelmäßig in Schorndorf stattfindenden Querdenken-Demonstrationen. Zur neuerlichen Eskalation durch die ‚Jugendlichen mit etwas rauer Sprache‘, wie diese von der Ortsvorsitzenden der SPD, Sabine Reichle, liebevoll verharmlost werden, hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Neben einer überwältigenden Mehrheit aller anderen Fraktionen im Gemeinderat hat auch die SPD und Oberbürgermeister Matthias Klopfer im vergangenen Jahr die Resolution ‚Schorndorfer Gemeinderat steht für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit‘ befürwortet und mitunterzeichnet. Wie passt es da zusammen, dass die Schorndorfer Genossen das ‚Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr‘ (OATRM) auf eigenen Demonstrationen duldet, während diese gleichzeitig klare Botschaften mit dem Aufruf zur Gewalt gegenüber Andersdenkenden in unserer Stadt vervielfältigt?“

Expo-Desaster: Abwahl statt Rücktritt

AfD-Kandidat wirft Landesregierung wirtschaftspolitisches Totalversagen vor